Erneute Beschlüsse der Gemeindevertretungen Michendorf und Nuthetal gegen die Errichtung einer Deponie in der Fresdorfer Heide

Im erfreulichen Gleichklang positionierten sich sowohl die Gemeindevertretung Michendorf als auch die Gemeindevertretung Nuthetal nach ihrer jeweiligen Neukonstituierung deutlich gegen die geplante Errichtung einer Mülldeponie in der Fresdorfer Heide sowie die neuerlichen Pläne der STEP für eine Biovergärungsanlage in unmittelbarer Nähe und bekräftigten somit jeweils ihre Beschlüsse aus der vergangenen Legislaturperiode.

In beiden Gemeinden wurden die Bürgermeisterin/der Bürgermeister bzw. die Verwaltungen mit weiteren Handlungsschritten beauftragt, wie z. B. der Ergreifung rechtlicher Mittel, um eine baldige Renaturierung und die Entsorgung des bereits eingelagerten Mülls durchzusetzen.

Die Gemeindevertretung Michendorf hatte hierbei mit ihrem Beschluss bereits am 26.08.2019 entsprechend vorgelegt.

Am 01.10.2019 zog die Gemeinde Nuthetal ihrerseits mit einem inhaltlich ähnlichen Beschluss nun nach.

Erstaunlich unisono erfolgte in beiden Gemeindegremien die Zustimmung zu den Beschlüssen jeweils bei nur einer Stimmenthaltung.

Wir werden die darauf nun folgenden nächsten Aktivitäten der Verwaltungen selbstverständlich weiterhin aktiv mit verfolgen.

Die letztendliche Entscheidung bzgl. der Zulässigkeit der Errichtung der Deponie in der Fresdorfer Heide wird jedoch weiterhin nicht auf kommunaler Ebene sondern durch die Behörden des Landes Brandenburg getroffen. 

Daher können weder Sie als betroffene Bürger noch wir als Bürgerinitiative uns nicht entspannt zurücklehnen.  

Es gilt vielmehr die Unterstützung der Gemeinde gern als Rückenwind mitzunehmen und den Widerstand  gegen die Deponiepläne, insbesondere durch die Einreichung möglichst vieler, individueller und umfangreicher weiterer Einwendungen zum Zeitpunkt der avisierten erneuten Auslegungsphase der Planungsunterlagen durch das Landesamt für Umwelt (LfU) Brandenburg, nochmals zu verstärken.

Die genauen Wortlaut der o.g. Gemeindevetreterbeschlüsse finden Sie hier:

Beschlussvorlage der Gemeindevertretung Nuthetal zur Bekräftigung der Ablehnung der Deponie in der Fresdorfer Heide

Kommen Sie bitte zahlreich am 01.10.2019 (Dienstag) zu 19:00 nach Tremsdorf.

Für die am 01.10.2019 um 19:00 Uhr anstehende Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Nuthetal wurde eine Beschlussvorlage zur Bekräftigung der Ablehnung einer Deponie in der Fresdorfer Heide durch die Gemeinde Nuthetal initiiert.

Ziel des Beschlusses ist es, dass nach Michendorf (siehe Michendorfer Beschlussvorlage) nun auch die Gemeindevertretung Nuthetal ihren Beschluss zur Ablehnung einer Deponie erneut bekräftigt und erweitert.

Da die Bürgerinitiative ein starkes Anliegen an diesem Beschluss hat, fordern wir Sie hiermit auf, diese öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung mit zu besuchen.

Wann: Am 01.10.2019 um 19:00 Uhr

Wo: Nuthetal, OT Tremsdorf‚ Tremsdorfer Dorfstraße 18‚ „Bauernstube“ (1. OG)

Viele Gäste bewirken oft Wunder.

Hintergrund der Vorlage: Nach den zurückliegenden Kommunalwahlen im Mai soll zur Konstituierung der neuen Gemeindevertretung sowie anlässlich der für den Winter 2019 avisierten erneuten öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen zur Deponie in der Fresdorfer Heide die Position der Gemeinde nochmals sowohl für die Einwohner als auch die Antragsteller bekräftigt werden.

Unterstützen Sie mit zahlreicher Anwesenheit dieses Anliegen.

Den konkreten Inhalt der Vorlage finden Sie unter: Beschlussvorlage Nuthetal

Die öffentliche Einladung sowie den geplanten Ablauf zur Gemeindevertretersitzung finden Sie unter https://politik.nuthetal.de/ti-gemeinde/index.php sowie als pdf hier.

Aus Herbst wird Winter

  • Erneuter LfU Auslagetermin derzeit für Dezember 2019 geplant.

  • Eine aktuelle Anfrage beim LfU (Landesamt für Umwelt) hat ergeben, dass mit der erneuten Auslegung der Planungsunterlagen für den Antrag zur Errichtung einer Deponie (Antragsteller BZR) derzeit für Dezember 2019 zu rechnen ist.
  • Dieses gibt allen Bürgern, die noch keinen Einwand geschrieben haben, die letztmalige Gelegenheit, sich ein Mitspracherecht in diesem Verfahren zu sichern und Ihr Lebensumfeld zu schützen. Bereits bestehende Einwendungen können Sie ergänzen.
  • Schreiben Sie Ihre Einwendungen. ->  Innerhalb des Zeitraums der Auslegung!
  • Informieren Sie auch Ihre Nachbarn und Bekannten.
  • Unterstützen Sie uns!
  • Nur gemeinsam können wir etwas erreichen.
  • Was Sie tun können, erfahren Sie unter: www.depo-nie.de oder info@depo-nie.de,
  • Registrieren Sie sich bitte für unseren Newsletter. So können wir Ihnen mitteilen, wenn es exakt losgeht.

Wir danken Nuthetal und Michendorf für über 160 interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger!

Am 03.07.2019 (Nuthetal/Saarmund) und am 08.08.2019 (Michendorf) konnten wir in zwei weiteren Informationsveranstaltungen über 160 interessierte Bürgerinnen und Bürger über die angedachten Deponiepläne in unserer unmittelbaren Nähe informieren.

Wir bedanken uns bei Ihnen sowie den anwesenden lokalen Politikerinnen und Politikern für die avisierte Unterstützung im Kampf gegen das Deponievorhaben in der Fresdorfer Heide.

Das Interesse in Saarmund war so groß, dass ein Teil der Bürgerinnen und Bürger auf die Fläche vor den Bürgertreff ausweichen musste.

Viele der Anwesenden waren über den fortgeschrittenen Status des Vorhabens, die gefühlte Ohnmacht der einzelnen Betroffenen sowie die in den Planungsunterlagen durch den Antragsteller avisierten Dimensionierungen unter anderem bezüglich Verkehr, Nähe zum Landschaftsschutzgebiet, die erhöhte Waldbrandgefahr und potenziellen Risiken auf den örtlichen Wasserhaushalt äußerst schockiert.

Was uns dennoch positiv stimmte war, dass eine Vielzahl der offensichtlich stark betroffenen Bürgerinnen und Bürger bisher von Ihrem Recht auf Einwand gegen das geplante Vorhaben noch keinen Gebrauch gemacht hatten und somit im Rahmen der erwarteten Neuauslegung der Planungsunterlagen zusätzlich zu den bereits vorliegenden Einwendungen ebenfalls Schreiben formulieren und den prüfenden Stellen zum entsprechenden Zeitpunkt zur Verfügung stellen können und wollen.

Diese „zweite Welle“ der Entrüstung gilt es nun sowohl gegenüber dem Landesumweltamt als auch in den Medien mit möglichst großer Wucht zu platzieren. Hierfür setzen wir weiterhin auf Ihre Unterstützung.

Wir informieren Sie hier, sobald die Planungsunterlagen erneut ausgelegt wurden.

Michendorf: Danke an die vielen Gäste und danke auch an unsere politischen Gäste, die Unterstützung zugesagt haben: Bürgermeisterkandidaten Claudia Nowka (BfM) und Martin Kaspar (SPD), Landtagskandidatinnen Anja Schmollack (CDU) und Claudia Sprengel (Die Linke)

 

Erneute Auslegung der Planungsunterlagen in Kürze erwartet – Michendorf wird informiert

Wir danken Nuthetal für mehr als 100 Gäste.

Jetzt informieren wir Michendorf!

Kommen Sie am Donnerstag, den 08.08.2019 zu 19 Uhr nach Michendorf – Es kommt Bewegung in das Verfahren.

Nach fast 2 Jahren, wird das LfU (Landesamt für Umwelt Brandenburg) die Planungsunterlagen für den Antrag zur Errichtung einer Deponie der Klasse 1, in unserer Fresdorfer Heide, erneut auslegen.

Dieses gibt allen Bürgern, die noch keinen Einwand geschrieben haben, die letztmalige Gelegenheit, sich ein Mitspracherecht in diesem Verfahren zu sichern.

Wann: Donnerstag, 8. August 2019 um 19:00 – 21:00

Wo: Gemeindezentrum Michendorf „Apfelbaum“ kleiner Saal,
Potsdamer Strasse 64
14552 Michendorf

Erneute Auslegung der Planungsunterlagen in Kürze erwartet

Kommen Sie am Mittwoch, den 03.07.2019 zu 19 Uhr nach Saarmund – Es kommt Bewegung in das Verfahren.

Nach fast 2 Jahren, wird das LfU (Landesamt für Umwelt Brandenburg) die Planungsunterlagen für den Antrag zur Errichtung einer Deponie der Klasse 1, in unserer Fresdorfer Heide, erneut auslegen.

Dieses gibt allen Bürgern, die noch keinen Einwand geschrieben haben, die letztmalige Gelegenheit, sich eine Mitspracherecht in diesem Verfahren zu sichern.

Sie wohnen, gehen spazieren oder reiten, spielen Golf, Fussball, Tennis oder besuchen Freunde in

  • Bergholz-Rehbrücke
  • Fahlhorst
  • Fresdorf
  • Langerwisch
  • Michendorf
  • Nudow
  • Philippsthal
  • Saarmund
  • Stücken
  • Tremsdorf
  • Wildenbruch
  • Wilhelmshorst

Herzlichen Glückwunsch, Sie befinden sich schon bald in unmittelbarer Nachbarschaft zu einer riesigen neuen Mülldeponie!!!

Sie möchten zukünftig:

  • am größten Mülldrehkreuz Brandenburgs wohnen?
  • eine weitere Belastung und nachhaltige Zerstörung von bedeutendem Naturraum miterleben?
  • alle 2 Minuten einen Sattelschlepper vor Ihrer Tür haben?
  • eine erhöhte Lärm-, Abgas- und Staubbelastung?
  • eine massive Gefährdung für die Kinder und Radfahrer an den Straßen?
  • eine Entwertung Ihres Eigentums- und Grundstückswerte?
  • hohe Risiken der Verunreinigung von heimischen Grund- und Brunnenwasser?
  • eine massive Erhöhung der Waldbrandgefahr in unmittelbarer Nähe zu Ihrem Wohnort?

Dann brauchen Sie nichts weiter unternehmen.

ABER: Alle anderen, die noch nicht aktiv geworden sind, müssen nun diese letzte Chance nutzen!!!

Kommen Sie am Mittwoch, den 03. Juli 2019 von 19:00-21:00 Uhr in den

Bürgertreff Saarmund (ehemaliges Cafe Nuthella)
Nuthestraße 45
14558 Nuthetal (Saarmund)

und erfahren Sie, was Sie dagegen unternehmen können.

Bringen Sie Ihre Nachbarn und Bekannten mit.

Unterstützen Sie uns!

Mehr unter: www.depo-nie.de

Für Mitfahrgelegenheiten zur Veranstaltung aus den betroffenen Gemeinden können Sie uns gern unter info@depo-nie.de kontaktieren, wir versuchen Sie dann zu vermitteln.

 

 

Wir sagen Danke – Spende anlässlich „25 Jahre-25 Spenden-25.000,- EUR“ erhalten

Unter den vielen Unterstützern freuen wir uns als BI auch immer wieder, dass wir mit der Golf- und Country Club Seddiner See AG und hier vor allem mit Horst Schubert als Vorstandsvorsitzenden einen kreativen Kopf an unserer Seite wissen, der ebenfalls für den Erhalt der Fresdorfer Heide als Naherholungsgebiet kämpft.

Daher freuten wir uns sehr, als wir ein Einladungsschreiben von Herrn Schubert anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Golplatzes erhielten. Seine Idee „25 Clubmitglieder spenden jeweils einen Betrag von € 1.000,00 an einen gemeinnützigen Verein aus den beiden Gemeinden Michendorf und Seddiner See“ wurde am 11. Mai 2019 Realität und für alle Beteiligten eine tolle Veranstaltung.

Wir bedanken uns sehr bei der Spenderfamilie und bei Herrn Schubert und dem gesamten Team des Golf- und Country Club Seddiner See für diese Unterstützung.

Informationen zu der Veranstaltung finden Sie hier

Rückblick auf unsere Infoveranstaltungen in Michendorf und Nuthetal zur Kommunalwahl

Fresdorfer Heide: Renaturierung jetzt!

Rückblick auf die  Informationsveranstaltung zur  Kommunalwahl 2019 in Saarmund

An der Gesprächsrunde „Wahlforum zur Kommunalwahl 2019“ am 09.05.2019 in der Gaststätte  Mühlengrund in Saamund nahmen Vertreter*innen aller zur Wahlstehenden Listen und ein Einzelkandidat teil. Unseren Fragen stellten sich vor ca. 70 Bürger*innen und zahlreichen laufenden Handykameras die Kandidat*innen der AIV (Jaromir Schneider) , Bündnis 90/Die Grünen (Sabine Herig), Bürger für Nuthetal (Dr. ELvira Schmidt), CDU (Christian Braune), Die Linke(Steffen Hofmann), SPD (Katrin Krumrey) und der Einzelkandidat Dieter Hintze. Der Stuhl der AfD Nuthetals wurde von Hans Joachim Pieper aus Michendorf besetzt.

Hinsichtlich der Beantwortung unserer Fragen überraschten uns die Kandidat*innen im Namen ihrer jeweiligen Liste mit einem erfreulichen Gleichklang. Tatsächlich gab es keine einzige positive Äußerung zu den Bauvorhaben einer Kiessandtagebauerweiterung, einer Deponie bzw. anderer Abfallbehandlungsanlagen in der Fresdorfer Heide. Dafür umso mehr die jeweilige Zusicherung, sich in der kommenden Amtszeit stark für die planmäßige Renaturierung und gegen die neu beantragten Bauvorhaben in der Fresdorfer Heide einzusetzen. Auch der Kandidat der CDU hat, entgegen der Haltung seiner Partei  bei  der damaligen Beschlussfassung in der Gemeindevertretung, die geänderte Auffassung seiner Partei  vorgetragen, indem er verkündete, sich  ebenfalls gegen die geplanten Vorhaben und für die zügige Renaturierung in der Fresdorfer Heide einzusetzen. Wir werten das als ein eindeutiges Signal gegen die Zerstörung der Landschaft und für die Erhaltung der Natur und unseren Naturpark.

Insgesamt können wir feststellen, dass für die Depo-Nie Eule die Wahl nicht einfacher geworden ist. Sie wird aber ein wachsames Auge auf die künftige Gemeindevertretung in Nuthetal haben. Sollte ein Beschluss gegen die Bauvorhaben der Deponie und anderer Abfallbehandlungsanlagen in der FresdorferHeide nicht einstimmig ausfallen, würden die einzelnen Parteien bzw. ihre Vertreter*innen ein  Glaubwürdigkeitsproblem haben.

Auch die anschließende Diskussion brachte neue Ideen zur Thematik eines Fahrverbotes auf der Privatstraße, neue Fakten zu den bedrohten Grundwasserreserven und weitere Unschlüssigkeiten bei den angegebenen Zahlen der Antragstellenden (BZR und STEP) zu Tage.

Einige bildhafte Impressionen zur Veranstaltung in Saarmund finden sie hier.

Rückblick auf die Informationsveranstaltung zur  Kommunalwahl 2019 in Michendorf

Wir hatten am Dienstag, den 14. Mai 2019 die zur Kommunalwahl 2019 antretenden Listenvertreter*innen  und interessierte Bürger*innen zu einer Informationsveranstaltung nach Michendorf in das Gemeindezentrum „Zum Apfelbaum“ eingeladen. Die antretenden Einzelkandidat*innen zur Kommunalwahl konnten leider nicht eingeladen werden, da deren Wohnanschriften aus Datenschutzgründen nicht zur Verfügung gestellt werden konnten.

Um es gleich vorweg zu nehmen, in einem Punkt waren sich alle Kandidaten einig: Die Fresdorfer Heide muss unmittelbar nach Ablauf des Jahres 2019 renaturiertwerden!

Den Fragen der Bürgerinitiative stellten sich vor zahlreichen Bürger*innen die Kandidaten der AFD Hans Joachim Pieper, BfM Dieter Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen René Odenthal, CDU Roland Syring, Die Linke Norbert Engelke, FBL-UWG Gerd Sommerlatte, FDPUwe Große-Wortmann und der  SPD Martin Kaspar.
Alle zur Wahl antretenden Kandidaten wollen gleichlautend an den bisher von der Gemeindevertretung Michendorfs gefassten Beschlüssen festhalten, wonach die Gemeinde den Planungswillen hat, dass die bisher als Kiessandtagebau genutzte Fläche in der FresdorferHeide als Wald renaturiert wird. Darüber hinaus lehnt die Gemeinde Michendorf es ab, dass in der Fresdorfer Heide eine Bioabfallvergärungsanlage und/oder eine Mülldeponie errichtet werden.

Die Beschlüsse der Gemeindevertretung Michendorfs waren seinerzeit erforderlich geworden, nachdem das Landesumweltamt paradoxerweise ein Planfeststellungsverfahren für die Errichtung einer Mülldeponie der Deponieklasse 1 und das Landesbergamt ein Planfeststellungverfahren zur Erweiterung des Kiessandtagebaus in der Fresdorfer Heide und damit im Naturpark Nuthe – Nieplitz eröffnet hatten. Pläne für eine Bioabfallvergärungsanlage der STEP Potsdam lagen ebenfalls vor. Diese Anlage ist jedoch aus Platzgründen viel zu klein geplant, um sie wirtschaftlich führen zu können und besitzt weder eine Anbindung an Schiff, Bahn oder das Straßenverkehrsnetz.

Alle Vertreter erklärten, gemeinsam mit der Gemeinde Nuthetal die Nutzung der Privatstraße als erforderliche Zufahrt für die geplanten Projekte zu verhindern.

Damit haben die antretenden Kandidaten  ein gutes Gespür für den Bürgerwillen bewiesen und die anstehende Wahl nicht leichter gemacht.

Der Abend wurde in dem Bewusstsein großer Einigkeit in der Sache beendet und es bleibt das Prinzip der Hoffnung: Fresdorfer Heide – Renaturierung jetzt!

Einige bildhafte Impressionen zur Veranstaltung in Michendorf finden sie hier.

Für die gelungenen Veranstaltungen und die großzugigen Spenden möchten wir uns bei allen Teilnehmer*innen bedanken.

Sie sind herzlich eingeladen,  uns weiterhin zu unterstützen.

 

 

 

 

BI Depo-Nie Info Veranstaltung zur Kommunalwahl

Anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahlen möchten wir noch einmal über unser Anliegen informieren und gerne mit den Kandidaten zur Kommunahlwahl eine öffentliche Gesprächsrunde zur Rettung der Fresdorfer Heide durchführen.

Als Bürgerinitiative die sich für die planmäßige Beendigung des Kiessandtagebaues und für die zugesicherte Renaturierung der Fresdorfer Heide engagiert, interessiert uns selbstverständlich insbesondere der Standpunkt der einzelnen Listenvertreter zu den Bauvorhaben des derzeitigen Kiesgrubenbetreibers.

Die Errichtung des zweitgrößten „Mülldrehkreuzes“ des Landes Brandenburg in der Fresdorfer Heide und die für den Aushub des riesigen Deponiekörpers im Vorgriff notwendige Erweiterung des Kiessandtagebaues, werden die Zukunft der Gemeinden Nuthetal und Michendorf auch über die anstehende Wahlperiode hinaus nachhaltig prägen – insbesondere durch die Auswirkungen auf den Landschafts- und Naturschutz, die Einschränkung der Naherholungsmöglichkeiten und die Belastungen durch den immensen Schwerlastverkehr.

Aus diesem Grund haben wir die folgenden Fragen an die zur Wahl stehenden Kandidaten:

  • Unterstützen Sie vorbehaltlos den Inhalt und die Zielrichtung des Beschlusses der Gemeindevertretung Nuthetal vom 07.03.2017 (Beschluss Nr.: 0767/17)?
  • Unterstützen Sie vorbehaltlos den Inhalt und die Zielrichtung des Beschlusses der Gemeindevertretung Michendorf vom 25.04.2016 (Drucksache 16/2016)? 
  • Lehnen Sie den Bau einer Deponie und anderer Abfall-Behandlungs- und Entsorgungsanlagen in der Fresdorfer Heide ab?

  •  Werden Sie ein rechtliches Vorgehen der Bürgermeisterin (Nuthetal) bzw. des Bürgermeisters (Michendorf) gegen die Pläne zur Errichtung einer Deponie im derzeitigen Kiessandtagebau unterstützen?

  • Befürworten Sie die Schließung der Privatstraße, die das Betriebsgelände des Kiessandtagebaues mit der L77 und der L771 verbindet, für den Schwerlastverkehr (LKW über 3,5 t zul. Gesamtgewicht)?

  • Werden Sie sich für die zügige Renaturierung der Fresdorfer Heide und die Entsorgung aller im Rahmen des Tagebaubetriebs illegal in die Fresdorfer Heide verbrachten Abfälle auf Kosten des Betreibers einsetzen?

  • Unterstützen Sie das Vorhaben, im Falle einer Änderung des Flächennutzungsplanes das Gelände in der Fresdorfer Heide insgesamt wieder zum Landschaftsschutzgebiet zu erklären und dass damit alle Pläne einer gewerblichen Nutzung in der Fresdorfer Heide abgelehnt werden? 

Die Veranstaltungen finden am 

  • Donnerstag den 09.05.2019, um 19:00 Uhr, im Gasthof „Zum Mühlengrund“, Mühlenstraße 6 in 14558 Nuthetal 

und

  • Dienstag den 14.05.2019, um 19:00 Uhr, im Gemeindezentrum „Zum Apfelbaum“, Potsdamer Str. 64 in Michendorf 

statt.

Flyer Veranstaltung Nuthetal

Aushang A4 Nuthetal

Flyer Veranstaltung Michendorf

Aushang A4 Michendorf