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Apfelfest in Wildenbruch/ Michendorf – mit der Bürgerinitiative „Depo-Nie“ vor Ort

Mit einem Info-Stand war die BI Depo-Nie auf dem 1. Michendorfer Apfelfest am 18. September in Wildenbruch, dort wo wir unseren Kampf gegen die Deponie-Pläne in der Fresdorfer Heide im Herbst 2015 begonnen haben.

Viele Besucher des Festes lehnen diese Pläne ab und haben uns schon unterstützt, als es um die Einwendungen gegenüber dem Bergamt oder dem Umweltamt ging.

Nun wollten sie aktuelle Informationen: Wie steht es denn? Und da gab es ja einiges zu berichten: Im Rahmen des neuen brandenburger „Abfallwirtschaftsplans“ wird es alsbald neue Umweltgutachten geben, auch für die Fresdorfer Heide. Wieder eine Möglichkeit für die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit in unseren Gemeinden.

Und die aktiven Bürgermeisterinnen der beiden Gemeinden, Michendorf und Nuthetal, haben erreicht, dass der Kiesabbau in der Fresdorfer Heide bald ein Ende finden wird, wenn der neue Regionalplan Fläming/ Havelland so Wirklichkeit wird, wie der beschlossene Entwurf es vorsieht. Ohne Kiesgrube aber auch keine Deponie!

Diese Erfolge sind gut, aber noch haben wir nicht gewonnen! Keine Illusionen, der Gang vor die Verwaltungsgerichte ist nicht vom Tisch, und dafür brauchen wir Spenden.

Das hat vielen Besuchern eingeleuchtet, unser neuer bunter Flyer enthält die Kontonummern und wurde gleich eingesteckt, denn zum Feiern, zum Tanzen, Trinken und Imbiss wollte man die doch Hände frei haben.

Langerwischer Höfefest – natürlich nicht ohne Vertreter der BI

Am 04.09.2021 fand bereits zum 13. Mal das traditionelle Langerwischer Höfefest statt.


Gemeinsam mit der Langerwischer Feuerwehr (anläßlich des 100jährigen Bestehens) und dem Langerwischer Obstgarten e.V. wurde ein Fest mit einem vielfältigen Angebot präsentiert.

Neben den diversen Vereins-, Kunst-, Handwerker-, Trödel- und Patchworkständen konnte auch die BI ihr Anliegen hier präsentieren. Für das leibliche Wohl war mit mehreren Grillständen sowie einem Eiswagen und einem Kaffeezelt ebenfalls gesorgt worden.

Gern hätten noch mehr Besucher die Veranstaltung besuchen können, die coronabedingte Einlassbeschränkung war vermutlich mit wahrnehmbar.

Das Hauptgesprächsthema mit den Interessenten, Sympathisanten und Unterstützern an unserem Stand war vor allen der aktuelle Sachstand nach der Onlinekonsultation im Frühjahr 2021.

Politischer Nachmittag mit Vertreter aus der Politik in der Heimvolkshochschule am Seddiner See

Anläßlich der anstehenden Bundestagswahlen hatte die Heimvolkshochschule am Seddiner See am 30.08.2021 zum politischen Nachmittag geladen. Diese Gelegenheit konnte sich die BI Depo-NIE natürlich nicht nehmen lassen.

Somit waren auch Vertreter der Bürgerinitiative vor Ort und konnten Ihre Fragen an die politischen Vertreter im Rahmen der als Podiumsdiskussion realisierten Veranstaltung platzieren.


Radwegeparty am 28.08.2021 – wir waren dabei

Wir bedanken uns für die klasse organisierte Radweg-Party (neu gebauter Radweg an der L77 zwischen Langerwisch und Saarmund) am 28.08.2021 im Gemeindezentrum Langerwisch.
Die Veranstaltung war sowohl eine tolle Idee als auch ein großartiger Nachweis bürgerschaftlichen Engagements.
Die viele vielen „Drahtesel“ rund um Langerwischer Gemeindezentrum verdeutlichten das Interesse an der Veranstaltung und dem Thema.
Der Einladung der Initiatoren aus Wildenbruch und Langerwisch waren viele Bürgerinnen und Bürger aus der Region gefolgt und so verbrachten sie einen schönen Nachmittag und Abend in Erinnerung an die vielen Fahrraddemos zur Errichtung des Radweges an der L77 zwischen Langerwisch und Saarmund.

Neben leckeren Speisen und Getränken gab es u.a. Live-Musik (auch das eigenkomponierte Radweg-Lied), Informationsstände der Radinitiative Michendorf und der BI Depo-NIE, eine Versteigerung von originellen Fahrradklingeln sowie den Austausch von Gemeindegeschenken zwischen den Bürgermeisterinnen von Michendorf und Nuthetal.

Unser besonderer Dank für diese tolle Veranstaltung gilt dem Ortsvorsteher von Wildenbruch, Herrn Schiemann sowie dem Langerwischer Ortsbeirat.
Eine großartige Geste der Solidarität und der Verbundenheit der engagierten Bürgerinnen und Bürger ist die Spende des Festerlöses an unser BI Depo-Nie.

Radwegparty am Samstag, 28.08.2021 in Langerwisch – Die Erlöse gehen zu Gunsten der BI „Depo-Nie“

Viele erinnern sich bestimmt: Die erste große Fahrrad-Demo entlang der L77 zwischen Langerwisch und Saarmund im August 2019. Viele Menschen aus unserer Region schwangen sich auf ihre Zweiräder, um für den Bau des so wichtigen Radwegs zwischen beiden Orten zu demonstrieren. „Fridays for Radweg-Future“ hieß es augenzwinkernd, und nach acht solcher von der Polizei abgesicherten Aktionen mit teils über 300 großen & kleinen Radler/innen (und diversen Gesprächen und Runden Tischen dazwischen) war es vollbracht: Der Druck war groß genug, so dass die Verantwortlichen sich bewegten, die Fördergelder auf den letzten Drücker doch noch aktiviert wurden und der Radweg gebaut werden konnte.

Dieser tolle Erfolg bürgerschaftlichen Engagements sollte eigentlich schon mit Eröffnung des Radwegs gefeiert werden, doch Corona machte den Veranstaltern einen Strich durch die Rechnung. Nun wagen die fleißigen Organisatoren einen zweiten Anlauf und laden Sie & Euch herzlich ein zur Radweg-Party am Samstag, den 28. August 2021 in den Hof des Gemeindehauses Langerwisch (Neu-Langerwisch 26 in 14552 Michendorf OT Langerwisch) ein – Beginn ist 17.00 Uhr.

Neben Live-Musik und Tanz gibt es natürlich leckeres Essen und Getränke, eine Ausstellung zur Vielfalt der Velomobilität mit ausgefallenen Fahrrädern, eine Versteigerung handdesignter Fahrradklingeln, die Fotopräsentation zu den Fahrraddemos, die Kür der am weitesten zur Party per Rad angereisten Person und noch einige andere Überraschungen. Der Eintritt ist frei und Getränke und Köstlichkeiten gibt´s zu fairen Preisen.

Der Erlös aus dem Fest wird gespendet an die Bürgerinitiative BI Depo-Nie in der Fresdorfer Heide, die noch einen langen Atem bis zu ihrem Ziel benötigt und weiterhin jede Unterstützung gebrauchen kann.

P.S.: Bitte allen weitersagen und gerne den angehängten Flyer ausdrucken und verteilen, bzw. weitersenden

 

Die Erhaltung der Fresdorfer Heide dient auch der langfristigen Sicherung von Trinkwasserreserven in der Region

In einer Stellungnahme der Mittelmärkischen Wasser und Abwasser GmbH vom 22.06.2021 zu den Planungsunterlagen der „Wasserrahmenrichtlinie“ für die Jahre 2022 – 2027, an das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg, wurde erneut die wesentliche Bedeutung der Fresdorfer Heide für die langfristige Sicherung der Trinkwasserversorgung der Region herausgestellt.

Konkret heißt es:

… Es ist uns unverständlich, wie die Planung einer Deponie in der Fresdorfer Heide erwogen wird. Bevor in einem Gebiet mit noch vorhandenem potentiellen Grundwasserdargebot ein Deponie geplant wird, muss langfristig die Trinkwasserversorgung der Region gesichert sein, da auch in Potsdam und Berlin steigender Trinkwasserbedarf besteht. …

Textauszug:

Das ganze Schreiben können Sie hier einsehen.

Die Mittelmärkische Wasser und Abwasser GmbH verantwortet den Betrieb der Trink- und Schmutzwasseranlagen der Wasser- und Abwasserzweckverbände „Der Teltow“ und „Mittelgraben“ in unserer Region. Das Schreiben zeigt einmal mehr, wie langfristig und bedeutsam die Auswirkungen einer Genehmigung eines Deponiestandortes in der Fresdorfer Heide wären.

Wir hoffen daher sehr, dass dieser wichtige Appell im Ministerium unbedingt bewusst wahrgenommen wird.

Die regionale Trinkwasserknappheit wird bereits aktuell äußerst deutlich. Aufrufe zur Reduktion des Wasserverbrauches gab es unter anderem auch bereits in unseren Gemeinden, siehe z. B. hier.

Unser Termin vor Ort am 24.06.2021 – weitere Unterstützung auf politischer Ebene wurde zugesichert

Wir hatten die aktuellen Äußerungen des Umweltministers zur zeitnahen Erstellung eines Abfallwirtschaftsplans zum Anlass genommen und zu einem Vororttermin geladen.

Vertreter der Brandenburger Bündnisgrünen waren unserer Einladung gefolgt und besichtigten am 24.06.2021 gemeinsam mit uns in einer zweistündigen Exkursion das Areal der seit Jahren umstrittenen Kies- und geplanten Müllgrube „Fresdorfer Heide“.
Die Bergrechtsexpertin der Brandenburger Bündnisgrünen Heide Schinowsky äußerte in diesem Zusammenhang erheblich Zweifel daran, dass das Vorhaben wie vom Betreiber geplant umgesetzt werden kann.

„Erstmal gibt es eine Atempause für die Region. Grund dafür ist die Entscheidung des Brandenburger Klima- und Umweltministeriums, im Rahmen des neuen Abfallwirtschaftsplans eine sogenannte strategische Umweltprüfung durchführen zu lassen. Das wird Zeit in Anspruch nehmen“, sagte Schinowsky. Eine Ausschreibung dafür hat das Ministerium bereits eingeleitet, wie letzte Woche bekannt wurde.

„Der Betreiber hat Bergwerkseigentum von der Treuhand erworben, ohne darauf zu achten, dass eine Erweiterung des DDR-Kiestagebaus wegen des bereits vorläufig festgesetzten Landschaftsschutzgebietes von Anfang an höchst konfliktträchtig war“, berichtete die ehemalige Grünen-Europaabgeordnete und Anwohnerin Elisabeth Schroedter. „Mit der umfassenden Umweltprüfung und unter Öffentlichkeitsbeteiligung werden alle Argumente auf den Prüfstand kommen. Die verantwortlichen Brandenburger Landesbehörden sollten hierbei an einem Strang ziehen“, mahnt Schinowsky.

Ein Grundproblem sei zudem, dass das antiquierte Bundesbergrecht, dass die rücksichtslose Ausbeutung von Rohstoffen vor allen anderen Belangen priorisiert. In seinen Grundzügen stammt es noch aus der Nazizeit. „Der Investor hat schon in den Neunzigern das Bergbaurecht weit ausgereizt, um eine Abfallsortieranlage in der Kiesgrube zu betreiben; die Reste wurden illegal unter dem Sand vergraben. Höchst umstritten und in einseitig großzügiger Auslegung des Bundesberggesetzes durch das Landesbergamt in Cottbus dürfen die wiederhervorgeholten Reste des illegalen Abfalls immer noch in der Kiesgrube lagern; das Bergamt unterstützte bisher auch die Deponiepläne der BZR GmbH inmitten des Landschaftsschutzgebietes. Es ist überfällig, das Bergbaurecht endlich zu ändern und nicht weiter das Unternehmerinteresse vor den Umwelt- und Naturschutz zu schieben“, sagte Schroedter.

Bild: www.ideengruen.de | markus pichlmaier
Unterstützung gibt es in dieser Frage hoffentlich auch aus der Bundespolitik. Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock kennt laut unserer Gäste die Debatte um die Fresdorfer Heide im Süden. In einer Vorbesprechung mit Vertretern der Bündnisgrünen sicherte die Kanzlerkandidatin demnach zu, sich im Falle einer Regierungsbeteiligung dafür einzusetzen, das Bergrecht grundlegend zu überarbeiten und sowohl die Rechte von Betroffenen als auch den Umwelt- und Naturschutz zu stärken. Zudem soll der Ausstieg aus dem Kies- und Sandabbau in Schutzgebieten vorangetrieben werden.

Klare Worte vor Ort fand ebenfalls auch die bündnisgrüne Bundestagskandidatin aus Potsdam-Mittelmark Anna Emmendörffer: „Die weitere Entwicklung des Abfall- und Recyclingsektors muss im Sinne einer nachhaltigen Ressourcennutzung an Kreislauf-Prinzipien ausgerichtet sein. Industrieabfälle sollten nicht mehr wertvolle Flächen wie die in der Fresdorfer Heide belasten.
Im Falle von Eingriffen in die Umwelt muss der nächste Bundestag zudem unbedingt dafür sorgen, dass der in die Natur eingreifende Betrieb nachweist, keinen Schaden anzurichten. Aktuell kämpfen Umweltverbände und Bürgerinitiativen noch viel zu häufig in sehr teuren und jahrelangen Klageverfahren z. B. gegen illegale Müllablagerungen und zeigen auf, weshalb Standorte ungeeignet sind. Dies ist nicht der richtige Weg.“

Die fraktionsübergreifende kommunale Unterstützung wurde durch Volker Wiedersberg, Vorsitzender der Gemeindevertretung Michendorf ebenfalls herausgestellt: „Alle Fraktionen der Gemeindevertretung Michendorf lehnen geschlossen die Pläne zur Errichtung einer Mülldeponie in der Fresdorfer Heide ab“, sagt. „Die Gemeinden Michendorf und Nuthetal verteidigen in diesem Gebiet entschieden ihre betroffene Planungshoheit und erwarten, dass die Kiesgrube in naher Zukunft renaturiert und in das wertvolle Landschaftsschutzgebiet wieder eingegliedert wird“ ergänzt Wiedersberg.
Auch die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Mittelgraben beider Gemeinden, in der Wiedersberg Michendorf vertritt, hat sich vor allem im Hinblick auf den Schutz des Grundwasservorrats einstimmig gegen die Errichtung einer Deponie in der Fresdorfer Heide ausgesprochen.

Schinowsky und Schroedter kündigten an, mit dem Brandenburger Landesbergamt in Kontakt treten zu wollen. „Wir brauchen mehr Transparenz im dem Verfahren. Mit dem neuen Präsidenten weht hoffentlich ein frischer Wind in der Cottbuser Landesbehörde“, sagt Schinowsky.

Bild: www.ideengruen.de | markus pichlmaier

Über unseren aktuellen Rückenwind in der Landespolitik berichtete auch die Märkische Allgemeine Zeitung in ihrer Ausgabe vom 26.06.2021 unter der Überschrift „Andere Abfallstrategie: Im Deponie-Verfahren für die Fresdorfer Heide könnten Karten neu gemischt werden.

Vor-Ort-Termin am 24.06.: Atempause für umstrittene Pläne Fresdorfer Heide? Neuer Abfallwirtschaftsplan stellt Mülldeponien auf den Prüfstand. Wir sprechen vor Ort

Der geplante Standort für eine Deponie der Klasse 1 in der Fresdorfer Heide kommt endlich auf den Prüfstand !

Der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Axel Vogel, hat am 17.6.2021 auf Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Benjamin Raschke, mitgeteilt, dass im Rahmen der „Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans für das Land Brandenburg“ eine neue Regelung für die „mineralischen Abfälle zur Beseitigung“ (Deponien der Klasse 1) getroffen wird.

Es wird für diese Standorte eine „strategische Umweltprüfung (SUP)“ durchgeführt und „Massnahmen zur Abfallvermeidung“ und „die Förderung eines vermehrten Einsatzes von Recyclingmaterialien und Ersatzbaustoffen stärker in den Fokus gerückt werden“.

Für die Bürgerinitiative und die Einwohner der Gemeinden Michendorf und Nuthetal bedeutet diese Erklärung, dass nun erstmalig zeitnah geprüft wird, ob ein Deponie-Standort in der Fresdorfer Heide unter dem Gesichtspunkt des Umwelt- und Naturschutzes überhaupt genehmigungsfähig ist und ob eine DK1 dort gebraucht wird. Die „strategische Umweltprüfung (SUP)“ wird unter Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt, und damit hat die BI seit fast 5 Jahren große Erfahrung.

Über 1400 Einwendungen wurden in den Bürgerbeteiligungen der letzten Jahre vorgebracht und auch unter den Bedingungen der Pandemie konnten wir viele Mitstreiter gewinnen, bei der kürzlich abgeschlossenen „online Konsultation“ des Landesamtes für Umweltschutz zum „Antrag auf Errichtung einer Deponie Klasse 1 in der Fresdorfer Heide“ ihre Argumente gegen diese Pläne erneut vorzubringen und zu betonen, dass im Landschaftschutzgebiet Nuthe-Nieplitz in unmittelbarer Nähe von zwei Naturschutzgebieten „Fauna- und Flora-Habitate (FFH)“ kein geeigneter Platz für eine Mülldeponie ist.

Die Fresdorfer Heide ist ein beliebtes Naherholungsgebiet. Nun besteht die realistische Chance, dass dies auch vom Land Brandenburg anerkannt wird.

Am 24.6.2021 um 14 Uhr wird die BI vor Ort informieren! Gemeinsam mit Heide Schinovski, Bergrechtsexpertin, Senior Advisor für Energie und Klimaschutz bei „Deutsche Umwelthilfe“ und Bundestagskandidatin der Brandenburger Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen werden wir Fragen zum aktuellen Stand und zur umweltpolitische Bedeutung diskutieren.

Sie sind herzlich eingeladen!

Treffpunkt: An der L 771 (Saarmunder Straße)/ Einfahrt zur Kiesgrube. (52*296’ N,13*112’ O) am 24.6.2021 um 14 Uhr.