Archiv der Kategorie: Presse

Fazit und Pressebeiträge zur Podiumsdiskussion „Heide statt Halde“

Unter dem Motto „Heide statt Halde“ hatte die Bürgerinitiative Depo-NIE in der Fresdorfer Heide am 09.10.2018 Landtagsabgeordnete aller Parteien, Vertreter des Landschaftschutzvereins Nuthe-Nieplitz-Niederung e.V. und Fachjournalisten sowie Vertreter der Presse in das mit über 200 Gästen sehr gut besuchte Gemeindezentrum „Zum Apfelbaum“ nach Michendorf geladen, um gemeinsam mit der Bevölkerung der anliegenden Gemeinden zu diskutieren.

Nach einer kurzen Einführung in das Thema durch Herrn Billig  (https://muellrausch.de)  sowie die frühere Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Landschafts-Förderverein Nuthe-Nieplitz-Niederung e.V. Elisabeth Schroedter stellten sich von Seiten der Politik

  • Herr Dr. Bernig (Linke)
  • Herr Raschke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Frau Schmollack (CDU)
  • Herr Schröder (AfD)

sowie Herr Steffen als Leiter der Abteilung Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg den Fragen der Bürgerinitiative sowie der Bevölkerung.

Parteiübergreifend äußerten sich die Vertreter der Politik dazu, dass der Standort Fresdorfer Heide als Mülldeponie aufgrund verschiedenster Gründe gänzlich ungeeignet ist. Als Argumente wurden in der Diskussion unter anderem die Nähe zum Flora-Fauna-Habitat mit europäischen Schutzstatus, die ungeklärte Zuwegung zur geplanten Deponie, das stark erhöhte Verkehrsaufkommen mit täglich 350 Lastkraftwagen, die erhöhte Brandgefahr verbunden mit der Wald- und Ortsnähe, eine bisher fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung sowie die Auswirkungen auf die Grundwasserversorgung der Region und die Abwasserentsorgung der Deponie erörtert.

Letztendlich wurde jedoch auch deutlich, dass nur bei weiter anhaltenden Druck auf die Politik (Änderung der Gesetzgebung und deutlichere Berücksichtigung der artikulierten Bürgerinteressen) und die Verwaltung (Kontrolle der ordnungsgemäßen Verfahrensdurchführung der genehmigenden Organe) sowie die deutlich spürbare Präsenz der betroffenen Gemeinden und Unterstützung durch die betroffenen Bürger eine unerwünschte Erweiterung des Kiessandtagebaus sowie die Errichtung einer Mülldeponie in der Fresdorfer Heide verhindert werden kann.

Es muss daher weiterhin das gesamtgesellschaftliche Ziel sein, dass das Land Brandenburg Regelungen trifft, um zu verhindern, dass Deponien nach Geschäftsideen interessierter Unternehmer und nicht nach öffentlicher Planung zum Schutz der Bürger vor Belastungen durch Schwerverkehr in Wohngebieten, unnötige Umweltbelastungen für die Einwohner und die endgültige Zerstörung von Naturschutzschutz- und Naherholungsgebieten entstehen.

Das gegebenenfalls erforderliche Beschreiten das Klageweges über die verschiedenen Instanzen als Ultima Ratio im Verfahren würde vor dem Hintergrund der einhelligen Ablehnung einer Deponie in der Fresdorfer Heide ein vorheriges Versagen in der politischen Weichenstellung unterstreichen.

Die MAZ und PNN berichteten in ihren Ausgaben vom 11.10.2018 ausführlich über die Ergebnisse der gelungenen Veranstaltung. Die entsprechenden Artikel finden sie unter

PNN Artikel - Halde statt Heide?

MAZ Artikel - Heide statt Halde

Zu den nächsten Gelegenheiten um den gesellschaftlichen Druck auf die Politik weiterhin aufrechtzuerhalten wurde dankenswerter Weise auch im Rahmen der Diskussion gleich mit eingeladen. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme:

Tagung des Umweltausschuss des Brandenburger Landtages am 17.10.2018. Bitte melden Sie sich bei Frau Petersen, der Ausschussreferentin an.  Die entsprechenden  Daten sowie alle Sitzungstermine finden Sie unter  https://www.landtag.brandenburg.de/de/ausschuss_fuer_laendliche_entwicklung_umwelt_und_landwirtschaft_(a9)/395217

Das nächste Plenum des Brandenburger Landtages ist vom 14-16. November. An einem der drei Tage wird der im Rahmen der Podiumsdiskussion angesprochene Antrag zur Schaffung einer Beräumungsstrategie für illegale Müllablagerungen in Brandenburg behandelt. Der konkrete Termin steht allerdings ist erst 7 Tage vorher genau fest. Auch diese Sitzungen sind öffentlich, auch hier wird eine Anmeldung erbeten: https://www.landtag.brandenburg.de/de/service/ihr_besuch_im_landtag/396681

BI trifft MdL Benjamin Raschke (Grüne) und Presse

Anlässlich der Sommertour 2018 „Abfuhr für illegalen Müll“ #MüllAbfuhr von MdL Benjamin Raschke (Grüne) trafen am vergangenen Freitag, 03.08.2018 Mitglieder der BI den Abgeordenten und Vertreter der Presse zu einem Spaziergang rund um das Gelände des Kiessandtagebaus und Deponie-Standortes.

Im Mittelpunkt des Treffens stand der Informationsaustausch zu den Plänen der BZR einer Deponie im Kiessandtagebau in der Fresdorfer Heide sowie zur aktuelle Müllablagerungen.

Hören und lesen Sie selbst die Berichte aus Funk und Zeitung.

RadioEins
https://www.radioeins.de

PNN
http://www.pnn.de

Preussenspiegel
https://www.preussenspiegel-online.de

Informieren Sie sich am 16.08.2018 um 19 Uhr selbst beim nächsten Informationsabend für interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Pressebeiträge „Deponieboom in Brandenburg“ in der PNN

Die PNN berichtet in ihrer Ausgabe vom 07.04.2018 gleich in zwei Artikeln über den aktuellen Boom von Deponieanträgen im Land Brandenburg.

Unter der Überschrift „Näschen in der Grube“ werden exemplarisch einige Vorhaben benannt sowie die Hintergründe für den aktuellen Deponieboom skizziert. Den kompletten Artikel finden Sie hier.

Im Interview mit dem Abteilungsleiter „Technischer Umweltschutz“ im LfU, Herrn Ulrich Stock, werden ebenfalls die aktuellen Beweggründe sowie die derzeitige Planungslage aus Sicht des Landesamtes für Umwelt dargestellt. Den kompletten Artikel finden Sie hier.

Pressebeitrag „Deponie-Pläne müssen neu ausgelegt werden“ in der MAZ

Die MAZ berichtet in ihrer Ausgabe vom 27.02.2018 über die erneute öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen zur Errichtung einer Deponie in der Fresdorfer Heide.

Unter anderem wird der Sprecher des Landesamtes für Umwelt wie folgt zitiert: „[…] Bei der Prüfung der Einwände „sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass die Bekanntmachung für das Planfeststellungsverfahren in formeller Hinsicht nicht vollständig war“ […]“

Des Weiteren wird auf die laufenden Aktivitäten der Bürgerinitiative zur Gewinnung von Spendengeldern für die zu erwartenden Klageverfahren verwiesen.

Den kompletten Artikel der MAZ finden sie hier.

Pressebeitrag „Ärger mit Lkw-Verkehr“ – „Step und BZR fahren durch Saarmunder Ortslage“ in der PNN

Die PNN berichtet in ihrer Ausgabe vom 24.02.2018 über die in den letzten Monaten massiv zugenommene Belastung durch den LKW-Verkehr in Saarmund.  Des Weiteren gibt sie auch einen ernüchternden Ausblick auf die noch zu erwartende weiter ansteigende Anzahl des Schwerlastverkehrs, sofern die Pläne zur Erweiterung des Kiessandtagebaus sowie zur Errichtung der Mülldeponie in unmittelbarer Nachbarschaft zu den Gemeinden Michendorf und Nuthetal realisiert werden.

Konkret heißt es u.a. dort „[…] Nicht nur in Saarmund, sondern auch in Wildenbruch und Langerwisch wird mit weiterem Schwerlastverkehr gerechnet, wenn die BZR ihre Pläne zum Ausbau in der Fresdorfer Heide genehmigt bekommt. Derzeit laufen noch die Planfeststellungsverfahren für die zwei Bauvorhaben des Abfallunternehmens. Würde die Bauschuttdeponie kommen, so wird mit etwa 120 bis 160 Lastwagen mehr pro Tag gerechnet. […]“

Den kompletten Artikel der PNN finden sie hier.

Pressebeitrag „Bürgerinitiative gegen Mülldeponie“ in der Prignitz

Andere Region – gleiche Probleme – Auch in der Prignitz scheint wieder die übliche Logik zu greifen. Müll zieht Müll. Zuerst wurde Müll illegal abgelagert und nun wird versucht das Müllgeschäft an gleicher Stelle zu legalisieren. Dieses Vorgehen scheint im Land Brandenburg leider nicht einzigartig zu sein.

Die Märkische Allgemeine berichtete in einem Artikel vom 26. Januar 2018 im Prignitzer Lokalteil unter der Überschrift „Bürgerinitiative gegen Mülldeponie“ über die ebenfalls in Planung befindliche Mülldeponie im ehemaligen Kiessandtagebauloch bei Luggendorf (Prignitz), welches bereits wiederholt in der Vergangenheit als illegale Mülldeponie genutzt wurde.

Wie wir bereits im vergangenen Jahr berichteten wehrt sich die Luggendorfer Bürgerinitiative in ähnlicher Art und Weise wie wir gegen die Planungen der Landesbehörden und privater Abfallentsorger.

Den entsprechenden Presseartikel finden Sie hier.

Pressebeitrag „Wie ein Brandenburger Dorf gegen den Müll kämpft“

Der Tagesspiegel berichtete in seiner Ausgabe vom 14. November 2017 unter der Überschrift „Wie ein Brandenburger Dorf gegen den Müll kämpft“ über eine geplante Mülldeponie in einem ehemaligen Kiessandtagebauloch bei Luggendorf (Prignitz), welches bereits wiederholt in der Vergangenheit als illegale Mülldeponie genutzt wurde.

Die Luggendorfer Bürgerinitiative wehrt sich in ähnlicher Art und Weise wie wir gegen die Planungen der Landesbehörden und privater Abfallentsorger.

Den entsprechenden Presseartikel finden Sie hier.

Pressebeitrag zur Informationsveranstaltung in Michendorf am 18.10.2017

Die PNN berichtet in ihrer Ausgabe vom 20.10.2017 unter der Überschrift „Gemeinde ruft zu Widerstand gegen Deponie auf“ über die gelungene Informationsveranstaltung zum Vorhaben „Errichtung und Betrieb einer Deponie der Deponieklasse I im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide“ im Gemeindezentrum „Zum Apfelbaum“ vom 18.10.2017 in Michendorf.

Den entsprechenden Presseartikel finden Sie hier.