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Aktuelle Informationen zur avisierten Online-Konsultation des LfU

Die Durchführung einer  „Online-Konsultation“ ist ein relativ junges Instrument der Planungsbehörden, welches aufgrund  der Corona-Kontaktbeschränkungen unter anderem bei Umweltverträglichkeitsprüfungen aktuell praktiziert werden kann. Wir haben den aktuell uns bekannten Sachenstand für Sie versucht komprimiert zusammenzutragen.

  • gemäß Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG ist es aktuell möglich statt eines Erörterungstermins eine Online-Konsultation durchzuführen
  • lt. Hompepage der Gemeinde Michendorf  und lfu.brandenburg.de gelten folgende Regelungen:
    • Diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben (Teilnahmeberechtigten), werden von der Durchführung der Online-Konsultation individuell benachrichtigt.
    • Die individuelle Benachrichtigung erfolgt per Post und enthält die Zugangsdaten für die Online Plattform auf der die notwendigen Unterlagen für die Online-Konsultation hochgeladen werden.
    • Einwender, die eine Einwendung abgegeben haben, aber bis zum 22.03.2021 noch keine Benachrichtigung durch das LfU erhalten haben, können unter der E-Mail-Adresse: T16@lfu.brandenburg.de oder schriftlich beim LfU unter der unten genannten Adresse den Zugang zur Online-Konsultation beantragen.
    • Wer durch das Vorhaben betroffen ist, jedoch keine Einwendungen fristgerecht erhoben hat, kann bis zum 22.03.2021 den Zugang für die Online-Konsultation beim Landesamt für Umwelt als obere Abfallbehörde per Post (Postanschrift: Landesamt für Umwelt, Referat T 16 „Obere Abfallbehörde“, Seeburger Chaussee 2, 14476 Potsdam, OT Groß Glienicke) oder elektronisch (Email-Adresse: T16@lfu.brandenburg.de) anfordern.
    • Für die Online-Konsultation werden den Teilnahmeberechtigten im Online Portal die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen in der Zeit vom 29.03.2021 bis 16.04.2021 zugänglich gemacht. Insbesondere werden die Erwiderungen der Antragstellerin auf die im Anhörungsverfahren eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen zugänglich gemacht.

Weitere Informationen finden Sie auf der Hompepage der Gemeinde Michendorf  und unter lfu.brandenburg.de.

BI informiert – Sitzung und Informationsabend am 25.02.2021

Unsere vorangegangene Sitzung am 20.01.2021 hatte trotz des kurzfristigen Wechsels in die virtuelle Welt eine tolle Teilnehmerzahl, viele spannende Impulse und auch im ungewohnten Rahmen eine angenehme Arbeitsatmosphäre.

Das sich mit Frau Lu Yen Roloff in unserem Januartreffen auch eine Bundestagskandidatin aus unserem Wahlkreis über den aktuellen Sachstand und potentielle Unterstützung informierte, zeigt, dass wir auch im anstehenden Bundestagswahlkampf mit unserem Anliegen regionale Akzente setzen können.

Die weitere Vernetzung mit dem in Gründung befindlichen Förderverein Seddiner See e. V. ist ebenfalls ein weiterer wichtiger Schritt, um den Schulterschluss und die gemeinsame Arbeit zur nachhaltigen Sicherung unserer Umwelt in der Region voranzutreiben.

In Anbetracht der aktuellen Rahmenbedingungen wollen wir nun auch das für den 25.02.2021 angedachte Treffen wieder virtuell realisieren.

Interessierte Teilnehmer senden daher bitte ein Mail an info@depo-nie.de um den entsprechenden Einladungslink zu erhalten.

Ausblick 2021

Wie geht es nun weiter?

Nach Sichtung der Einwendungen durch die zuständigen Behörden könnten in  2021 sowohl die Anhörungen zur geplanten Erweiterung des Kiessandtagebaus durch das Landesbergbauamt als auch zu den Deponieplänen durch das Landesamt für Umwelt durchgeführt werden.

Die jeweiligen Erörterungstermine sind ein formaler Verwaltungsschritt der mindestens eine Woche vor Durchführung ortsüblich bekannt zu machen ist.

Diejenigen Bürger, die zuvor im Rahmen der Auslegungen ihre persönlichen Einwendungen erhoben haben, sind berechtigt, zu diesen Erörterungsterminen erneut ihre ablehnenden Haltung bzw. ihre Beweggründe darzulegen.

Die Benachrichtigungen der Einwender kann durch eine öffentliche Bekanntmachung vorgesehen werden, da mehr als 50 Einwendungen zu beiden Verfahren vorliegen. Die öffentliche Bekanntmachung wird dadurch bewirkt, dass der Erörterungstermin im amtlichen Veröffentlichungsblatt der Anhörungsbehörde und außerdem in örtlichen Tageszeitungen bekannt gemacht wird, die in dem Bereich verbreitet sind, in dem sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken wird (§ 73 Abs. 6 VwVfG).

Die jeweilige Anhörungsbehörde erörtert mit den Behörden und weiteren Trägern öffentlicher Belange deren Stellungnahmen sowie mit den zum Erörterungstermin erschienen Betroffenen und Einwendern die Sachlage zur jeweiligen Einwendung. Die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens fast sie in ihrer Stellungnahme zusammen. Diese soll mit den Verfahrensunterlagen und dem Plan innerhalb eines Monats nach Abschluss der
Erörterung der Planfeststellungsbehörde zugeleitet werden (§73 Abs. 9 VwVfG).


Wie sie sehen können bleibt es somit auch in 2021 weiterhin spannend und unter Umständen auch ereignisreich.

Bitte unterstützen Sie uns  daher weiterhin mit Ihrem Engagement und Ihrer Kreativität für tolle Veranstaltungen und Aktivitäten in 2021.

Um in den anstehenden juristischen Auseinandersetzungen weiter gut vertreten zu sein, sammeln wir weiterhin Spendengelder.

Der Kampf für den Erhalt des Lebensraumes ist noch nicht beendet und wir brauchen weiterhin Ihre Unterstützung. Denn wir kalkulieren für die beiden Prozesse (1. Erweiterung Kiessandtagebau; 2. Errichtung der Deponie) mit weiteren Kosten u.a. für Gutachten, Anwalt und Öffentlichkeitsarbeit in mittlerer fünfstelliger Höhe.

NABU Brandenburg
IBAN: DE57 1009 0000 1797 7420 11
BIC: BEVODEBB
Verwendungszweck: ‚Spende BI Depo-Nie‘

Bitte den Verwendungszweck unbedingt genau so angeben! Dann noch Ihre Anschrift, falls Ihnen die NABU-Spendenbescheinigung (ab Beträgen >= 200 Euro) zugeschickt werden soll.

Wir wünschen Ihnen einen guten Rutsch sowie ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2021.

Registrieren Sie sich bitte für unseren Newsletter. So können wir Sie jederzeit über die nächsten anstehenden Schritte informieren.

Rückblick 2020

Was für ein Jahr. Für uns alle hat 2020 sehr viel verändert. Noch vor einem Jahr hätten vermutlich die Wenigsten von uns gedacht, dass eine weltweite Pandemie unser tägliches Leben so radikal und nachhaltig beeinflussen und verändern wird.

Für die Bürgerinitiative Depo-Nie waren diese Veränderungen natürlich auch eine zusätzliche Herausforderung, gerade die regelmäßigen Treffen sowie die Öffentlichkeitsarbeit waren davon betroffen und zusätzlich erschwert.

Frühjahr

Nachdem wir Anfang des Jahres noch in gewohnter Manier uns zu den regelmäßigen Informationsabenden in Saarmund bzw. Wildenbruch getroffen hatten, mussten wir im März erstmalig den Austausch in einer improvisierten Onlinevariante erproben.

Auch in den Folgemonaten gab es ungewohnt oft eher Telefonkonferenzen im Kreis der Aktiven als die sonst üblichen Arbeitstreffen.

Die im Frühjahr angedachte Wanderung in der Fresdorfer Heide fiel dem ersten Lockdown zum Opfer.

Gleichzeitig „drohte“ weiterhin die Neuauslegung der Antragsunterlagen zur Errichtung einer Deponie in der Fresdorfer Heide. Letztendlich verzögerte sich diese jedoch nicht zuletzt aufgrund der im Frühjahr geschlossenen Bürgerämter.

Sommer

Im Juni gab es dann eine offizielle Stellungnahme  des örtlichen Wasser- und Abwasserzweckverbandens zu den Deponieplanungen. Hier wurden nun auch von dieser Stelle das erhebliche zusätzliche Risiko für die Grundwasserversorgung unserer Gemeinden erkannt und auch öffentlich sowie in den Medien kommuniziert.

Dank unserer regelmäßigen politischen Arbeit konnte im Sommer die Landtagsabgeordnete Marie Schäffer gemeinsam mit der stellvertretenden Bürgermeisterin von Michendorf für eine Radtour in die Fresdorfer Heide gewonnen werden. Hier konnten wir somit weiteren politischen Entscheidungsträgern der Landes- und Kommunalebene einen Eindruck von den unnötigen Eingriffen in die Natur vor Ort vermitteln.

Herbst

Im Herbst ging es dann Schlag auf Schlag. In zwei weiteren Wanderungen im September und Oktober konnten wir vielen interessierten Bürgern sowohl die Schönheit der Landschaft aber auch die zu erwartenden Folgen bei Realisierung der Deponiepläne näher bringen.

Zeitgleich rückte die Neuauslegung der Antragsunterlagen zur Errichtung einer Deponie in der Fresdorfer Heide nun immer näher. Letztendlich erfolgte  vom 21. September 2020 bis 20.Oktober 2020 dann die schon lang erwartete Auslegung der Deponiepläne. Die erneuten Einwendungen gegen das Vorhaben konnten bis in die vorletzte Novemberwoche bei den Ämtern eingereicht werden. Um möglichst viele Bürger zu erreichen waren hier wieder viele fleißige Hände der BI-Unterstützer gefordert um gut 2.000 Broschüren und 10.000 Handzettel an möglichst viele Haushalte in allen Ortsteilen von Michendorf, Nuthetal sowie Teilen von Seddiner See zu verteilen. An dieser Stelle möchten wir uns erneut bei allen tatkräftigen Unterstützern bedanken. Parallel dazu gab es natürlich dazu weitere Informationsveranstaltungen, die Bereitstellung von Mustertexten sowie Einrichtung einer telefonischen Hotline. Kurz vor Ende der Einwendungsfrist konnten wir dann auch den Radiosender Antenne Brandenburg sowie die Bürgermeisterinnen von Michendorf und Nuthetal für einen weiteren Vororttermin gewinnen.

In der Nachbetrachtung können wir feststellen, dass unsere breite Öffentlichkeitsarbeit sowie die aktive Unterstützung bei der Erstellung der Einwendungen sicherlich mit ein Grund dafür sind, dass erneut deutlich über 500 Einwendungen in den Bürgerämtern von Michendorf und Nuthetal eingegangen sind. Wir freuen uns sehr über diesen Teilerfolg.

Winter

In der Adventszeit schließlich konnten wir mit Hilfe der Spendenplattform betterplace.org über 2.000 EUR an zusätzlichen Spenden einwerben. Dieser wichtige Teilbetrag hilft uns erneut bei der Finanzierung von rechtlichen Beiständen bei den zu erwartenden juristischen Auseinandersetzungen.

Fristverlängerung für Einwendungen bis zum 27.11.2020 – Nutzen Sie Ihre letzte Chance für eine persönliche Einwendung

Gemäß des Internetauftritts des LfUs waren die Planungsunterlagen auf der Internetseite der Behörde erst verspätet einzusehen. Die Einwendungsfrist wurde daher bis zum  27.November 2020 (Freitag) verlängert.

Dieses gibt Ihnen die letztmalige Möglichkeit noch in der anstehenden Woche Ihre persönliche Einwendung der Behörde zukommen zu lassen. Nutzen Sie diese Chance und helfen Sie die riesige Mülldeponie vor Ihrer Haustür zu verhindern. Nur wenn auch Sie deutlich Ihre ablehnenden Haltung sowie Ihre persönlichen Gründe äußern kann dieses Vorhaben vielleicht verhindert werden.

Da ihre Einwendungen zwingend bis zum 27.11.2020 zugestellt sein müssen möchte wir darauf hinweisen,  dass Sie auch ein Fax an das LfU senden können. Vergessen Sie bitte auch hier nicht Ihre Unterschrift.

Faxnummern: 033201 442 662 oder 033201 442 399

Wie Sie Ihre persönliche Einwendung schreiben haben wir Ihnen in unserem Artikeln „Wie schreibe ich eine Einwendung?“ und „Beispielhafte Einwendungsunhalte“ beschrieben.

Die oben abgebildete Mitteilung des LfU können Sie hier nachlesen.

Mit Antenne Brandenburg vor Ort und gleich im Radio

Am heutigen Samstag, den 21.11.2021, waren wir gemeinsam mit den Bürgermeisterinnen von Michendorf (Fr. Nowka) und Nuthetal (Fr. Hustig) nochmals in der Fresdorfer Heide um gemeinsam dem Radiosender Antenne Brandenburg ein Interview  zu den  Hintergründen unseres Protestes zu geben.

Vorab wurden durch den Radiosender bereits Vertreter des regionalen Wasser- und Abwasserzweckverbands interviewt sowie eine Stellungnahme des LfU angefordert.

Die Redebeiträge sollen sowohl am heutigen Samstag um ca. 18:10 Uhr als auch am 23.10.2020 in der Zeit zwischen 14 und 17 Uhr auf Antenne Brandenburg ausgestrahlt werden.

Beispielhafte Einwendungsinhalte

Da wir in in den vergangen Tagen öfters bezüglich Mustertexten oder Beispielinhalten angefragt wurden. möchten wir mit den nachstehenden Inhalte, Sie gern bei der Erstellung Ihrer persönlichen Einwendung unterstützen.

Vorweg jedoch: Um das Risiko der Gleichförmigkeit von Einwendungen zu vermeiden, ist es unbedingt notwendig, den Sachverhalt in eigenen Worten zu beschreiben und die Textbausteine möglichst nicht 1:1 zu kopieren, da unter Umständen gleichlautende Einwendungen sonst nur wie ein Einwendung gewertet werden könnten.

Des Weiteren müssen Sie unbedingt Ihre persönliche Betroffenheit in Ihrer Einwendung herausarbeiten sowie Ihr Schreiben persönlich unterzeichnen.

  • Die allgemeinen Hinweise zum Erstellen einer Einwendung sowie aktuelle Anregungen zu Einwendungsinhalten können Sie weiterhin dem Dokument Vorlage Einwendung sowie aktueller Sachstand entnehmen.
  • Ganz aktuell haben einige der BI-Unterstützer am Beispiel der Thematik Waldbrandgefahr sehr ausführlich dargelegt, warum die Planungsunterlagen hier nicht ausreichen und insbesondere Anwohner der umliegenden Gemeinden aber auch Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren oder Spaziergänger und Pilssammler hier entsprechende Einwende formulieren sollten. Das entsprechende Dokument haben wir ihnen verlinkt.
  • Orientieren können Sie sich auch an den von uns in 2017 bereits zusammengestellten Inhalten im Dokument Musterinhalte. Hier ist ebenfalls eine Auswahl verschiedenster  Gründe für eine Einwendung aufgeführt, die Ihnen dabei helfen sollen, ihre persönliche Betroffenheit zu beschreiben.

Herbstwanderung in die Fresdorfer Heide am 25.10.2020 ab 11:00 Uhr

Aufgrund der mehrfachen Nachfrage wiederholen wir unser Angebot aus dem Spätsommer:

Begleiten Sie uns am Sonntag, den  25. Oktober 2020, von 11:00 – ca. 14:00 Uhr, auf eine Herbstwanderung mit der ganzen Familie, in die Fresdorfer Heide.

Erfahren Sie mehr über Flora und Fauna der Fresdorfer Heide, aber auch die Historie der Landschaft sowie die aktuellen Deponiepläne aus erster Hand.

Wann:
25. Oktober 2020 um 11:00 – ca. 14:00

Treffpunkt:
An der Dorfkirche in Wildenbruch
Kunersdorfer Str. 14
14552 Michendorf

Gern können Sie unsere Wanderung bewerben. Nutzen Sie dafür den angefügten Flyer.

Müll zieht Müll … oder auch: Interessant welche Anlässe man feiern kann

Schon oft haben wir den Slogan Müll zieht Müll bemüht. Denn unmittelbar neben dem geplanten Deponiegelände der BZR befindet sich bereits eine ehemalige Deponie der STEP, auf der heute, stolze 15 Jahre nachdem der Ablagerungsbetrieb in 2005 eingestellt wurde, der „Abschluss der Abdichtungsarbeiten“ gefeiert wurde.

Für die Mitstreiter und Unterstützer der Bürgerinitative war dies natürlich ein sehr guter Anlass, um sowohl den anwesenden Pressevertretern, als auch der feiernden Politprominenz nochmals unsere Beweggründe gegen das Deponievorhaben der BZR nachhaltig ans Herz zu legen.

Auf dem Foto: Übergabe des BI Journals an Landesumweltminister A. Vogel

Presseartikel dazu finden Sie beim rbb (ab Minute 2:12), in der MAZ und PNN.