Archiv für den Monat: Dezember 2020

Ausblick 2021

Wie geht es nun weiter?

Nach Sichtung der Einwendungen durch die zuständigen Behörden könnten in  2021 sowohl die Anhörungen zur geplanten Erweiterung des Kiessandtagebaus durch das Landesbergbauamt als auch zu den Deponieplänen durch das Landesamt für Umwelt durchgeführt werden.

Die jeweiligen Erörterungstermine sind ein formaler Verwaltungsschritt der mindestens eine Woche vor Durchführung ortsüblich bekannt zu machen ist.

Diejenigen Bürger, die zuvor im Rahmen der Auslegungen ihre persönlichen Einwendungen erhoben haben, sind berechtigt, zu diesen Erörterungsterminen erneut ihre ablehnenden Haltung bzw. ihre Beweggründe darzulegen.

Die Benachrichtigungen der Einwender kann durch eine öffentliche Bekanntmachung vorgesehen werden, da mehr als 50 Einwendungen zu beiden Verfahren vorliegen. Die öffentliche Bekanntmachung wird dadurch bewirkt, dass der Erörterungstermin im amtlichen Veröffentlichungsblatt der Anhörungsbehörde und außerdem in örtlichen Tageszeitungen bekannt gemacht wird, die in dem Bereich verbreitet sind, in dem sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken wird (§ 73 Abs. 6 VwVfG).

Die jeweilige Anhörungsbehörde erörtert mit den Behörden und weiteren Trägern öffentlicher Belange deren Stellungnahmen sowie mit den zum Erörterungstermin erschienen Betroffenen und Einwendern die Sachlage zur jeweiligen Einwendung. Die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens fast sie in ihrer Stellungnahme zusammen. Diese soll mit den Verfahrensunterlagen und dem Plan innerhalb eines Monats nach Abschluss der
Erörterung der Planfeststellungsbehörde zugeleitet werden (§73 Abs. 9 VwVfG).


Wie sie sehen können bleibt es somit auch in 2021 weiterhin spannend und unter Umständen auch ereignisreich.

Bitte unterstützen Sie uns  daher weiterhin mit Ihrem Engagement und Ihrer Kreativität für tolle Veranstaltungen und Aktivitäten in 2021.

Um in den anstehenden juristischen Auseinandersetzungen weiter gut vertreten zu sein, sammeln wir weiterhin Spendengelder.

Der Kampf für den Erhalt des Lebensraumes ist noch nicht beendet und wir brauchen weiterhin Ihre Unterstützung. Denn wir kalkulieren für die beiden Prozesse (1. Erweiterung Kiessandtagebau; 2. Errichtung der Deponie) mit weiteren Kosten u.a. für Gutachten, Anwalt und Öffentlichkeitsarbeit in mittlerer fünfstelliger Höhe.

NABU Brandenburg
IBAN: DE57 1009 0000 1797 7420 11
BIC: BEVODEBB
Verwendungszweck: ‚Spende BI Depo-Nie‘

Bitte den Verwendungszweck unbedingt genau so angeben! Dann noch Ihre Anschrift, falls Ihnen die NABU-Spendenbescheinigung (ab Beträgen >= 200 Euro) zugeschickt werden soll.

Wir wünschen Ihnen einen guten Rutsch sowie ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2021.

Registrieren Sie sich bitte für unseren Newsletter. So können wir Sie jederzeit über die nächsten anstehenden Schritte informieren.

Rückblick 2020

Was für ein Jahr. Für uns alle hat 2020 sehr viel verändert. Noch vor einem Jahr hätten vermutlich die Wenigsten von uns gedacht, dass eine weltweite Pandemie unser tägliches Leben so radikal und nachhaltig beeinflussen und verändern wird.

Für die Bürgerinitiative Depo-Nie waren diese Veränderungen natürlich auch eine zusätzliche Herausforderung, gerade die regelmäßigen Treffen sowie die Öffentlichkeitsarbeit waren davon betroffen und zusätzlich erschwert.

Frühjahr

Nachdem wir Anfang des Jahres noch in gewohnter Manier uns zu den regelmäßigen Informationsabenden in Saarmund bzw. Wildenbruch getroffen hatten, mussten wir im März erstmalig den Austausch in einer improvisierten Onlinevariante erproben.

Auch in den Folgemonaten gab es ungewohnt oft eher Telefonkonferenzen im Kreis der Aktiven als die sonst üblichen Arbeitstreffen.

Die im Frühjahr angedachte Wanderung in der Fresdorfer Heide fiel dem ersten Lockdown zum Opfer.

Gleichzeitig „drohte“ weiterhin die Neuauslegung der Antragsunterlagen zur Errichtung einer Deponie in der Fresdorfer Heide. Letztendlich verzögerte sich diese jedoch nicht zuletzt aufgrund der im Frühjahr geschlossenen Bürgerämter.

Sommer

Im Juni gab es dann eine offizielle Stellungnahme  des örtlichen Wasser- und Abwasserzweckverbandens zu den Deponieplanungen. Hier wurden nun auch von dieser Stelle das erhebliche zusätzliche Risiko für die Grundwasserversorgung unserer Gemeinden erkannt und auch öffentlich sowie in den Medien kommuniziert.

Dank unserer regelmäßigen politischen Arbeit konnte im Sommer die Landtagsabgeordnete Marie Schäffer gemeinsam mit der stellvertretenden Bürgermeisterin von Michendorf für eine Radtour in die Fresdorfer Heide gewonnen werden. Hier konnten wir somit weiteren politischen Entscheidungsträgern der Landes- und Kommunalebene einen Eindruck von den unnötigen Eingriffen in die Natur vor Ort vermitteln.

Herbst

Im Herbst ging es dann Schlag auf Schlag. In zwei weiteren Wanderungen im September und Oktober konnten wir vielen interessierten Bürgern sowohl die Schönheit der Landschaft aber auch die zu erwartenden Folgen bei Realisierung der Deponiepläne näher bringen.

Zeitgleich rückte die Neuauslegung der Antragsunterlagen zur Errichtung einer Deponie in der Fresdorfer Heide nun immer näher. Letztendlich erfolgte  vom 21. September 2020 bis 20.Oktober 2020 dann die schon lang erwartete Auslegung der Deponiepläne. Die erneuten Einwendungen gegen das Vorhaben konnten bis in die vorletzte Novemberwoche bei den Ämtern eingereicht werden. Um möglichst viele Bürger zu erreichen waren hier wieder viele fleißige Hände der BI-Unterstützer gefordert um gut 2.000 Broschüren und 10.000 Handzettel an möglichst viele Haushalte in allen Ortsteilen von Michendorf, Nuthetal sowie Teilen von Seddiner See zu verteilen. An dieser Stelle möchten wir uns erneut bei allen tatkräftigen Unterstützern bedanken. Parallel dazu gab es natürlich dazu weitere Informationsveranstaltungen, die Bereitstellung von Mustertexten sowie Einrichtung einer telefonischen Hotline. Kurz vor Ende der Einwendungsfrist konnten wir dann auch den Radiosender Antenne Brandenburg sowie die Bürgermeisterinnen von Michendorf und Nuthetal für einen weiteren Vororttermin gewinnen.

In der Nachbetrachtung können wir feststellen, dass unsere breite Öffentlichkeitsarbeit sowie die aktive Unterstützung bei der Erstellung der Einwendungen sicherlich mit ein Grund dafür sind, dass erneut deutlich über 500 Einwendungen in den Bürgerämtern von Michendorf und Nuthetal eingegangen sind. Wir freuen uns sehr über diesen Teilerfolg.

Winter

In der Adventszeit schließlich konnten wir mit Hilfe der Spendenplattform betterplace.org über 2.000 EUR an zusätzlichen Spenden einwerben. Dieser wichtige Teilbetrag hilft uns erneut bei der Finanzierung von rechtlichen Beiständen bei den zu erwartenden juristischen Auseinandersetzungen.