BI Depo-Nie besuchte die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses des Brandenburger Landtages

Allgemein

Am 17.10.2018 besuchten Unterstützer der Bürgerinitiative Depo-Nie eine öffentliche Tagung des Umweltausschuss des Brandenburger Landtages in Potsdam.

Inhaltlich wurden im Rahmen dieser Sitzung unter anderem die Themen

  • Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie im Land Brandenburg (Fachgespräch)
  • Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und des Brandenburgischen Straßengesetzes
  • Schutz der Biologischen Vielfalt in Kommunen
  • Bilanz der Waldbrandsaison 2018
  • Stand der Beräumung illegaler Abfalllager, einschließlich Sachstand zum Brand im Reifenlager Senftenberg
  • Stand der Auswertung des Abfallwirtschaftsplanes 2012 und Bedarf einer Fortschreibung

im Ausschuss erörtert.

Eine sehr erfreuliche Randnotiz: Im Austausch zur Bilanz der Waldbrandsaison 2018 und den damit verbundenen Maßnahmen zur Waldbrandprävention (u.a. Waldwegebau) wurde durch den Ausschussvorsitzenden der Brandenburger Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg Jörg Vogelsänger daran erinnert das kein Bauschutt in den Wald gehört, auch nicht in die Fresdorfer Heide. Hier hatte unsere Podiumsdiskussion in der vergangen Woche und unsere heutige Präsenz offensichtlich Wirkung hinterlassen.