Archiv der Kategorie: Allgemein

Die Online-Konsultationsphase beginnt – wir geben Hinweise

Offiziell beginnt am 29.03.2021 die Phase der Online-Konsultation und dauert dann bis zum 16.04.2021 an.

Wir haben festgestellt, dass die postalisch zugestellten Zugangsdaten zur Online-Plattform, auf der die Unterlagen zur Online-Konsultation durch das LfU hochgeladen wurden, bereits aktuell freigeschaltet sind.


Das Wichtigste zum weiteren Vorgehen vorab: Um Ihrer Einwendung nochmals den nötigen Nachdruck zu verleihen, können Sie sich, müssen Sie aber nicht zwingend, in das Portal des LfU einloggen.

Entscheidend ist insbesondere, dass Sie dem LfU erneut mitteilen, dass Sie weiterhin an Ihrer Einwendung vollumfänglich festhalten. Hierzu reicht eine E-Mail an t16@lfu.brandenburg.de oder ein Brief an das Landesamt für Umwelt, Referat T 16 „Abfallrechtliche Genehmigungsverfahren“, Seeburger Chaussee 2, 14476 Potsdam, Postfach 601061.

Ein Mustertext könnte z. B. wie folgt aussehen:

Betrifft Geschäftszeichen LFU-T16-3116/746+14#76682/2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

gemäß der öffentlicher Bekanntmachung „T16-010″ zum Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Errichtung und Betrieb einer Deponie der Deponieklasse I im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide im Landkreis Potsdam-Mittelmark in der Gemeinde Michendorf“ teile ich Ihnen mit, dass ich auch nach Einsichtnahme der Erwiderung der Antragstellerin weiterhin vollumfänglich meine vorgebrachten Einwendungsinhalte aufrecht erhalte. Ich bitte daher weiterhin um detaillierte Prüfung der von mir eingebrachten Inhalte, Hinwiese und bisher im Verfahren ungeklärten Sachverhalte.

Bitte beachten Sie, dass ich das aktuelle Online-Konsulationsverfahren sowohl aufgrund der mangelhaften Durchführung (u.a. keine oder fehlerhafter Bereitstellung von Zugangsdaten, verspätete Zustellung korrekter Zugangsdaten, Art und Umfang der Loginschritte) als auch aufgrund des Umfangs der bereitgestellten Unterlagen  (442,5 MB gepackte Daten in 75 Dateien sowie über 1.200 Dokumentenseiten, allein in den Synopsen und Stellungnahmen) und somit deutlich zu geringen Äußerungsfrist von nicht einmal drei Wochen als nicht angemessen bewerte.

Bitte bestätigten Sie mir den Erhalt meiner Nachricht binnen 5 Werktagen.

Mit freundlichen Grüßen


Sie haben in 2017 oder 2020 eine Einwendung geschrieben, wollen sich einen eigenen Eindruck von den bereitgestellten Unterlagen (knapp 450 MB) machen und benötigen Unterstützung beim Onlinezugang? Nutzen Sie unbedingt die in Ihrem persönlichen Einladungsschreiben kommunizierten Kontaktdaten des LfU:

Frau Krüger
Telefon: 033201 442 684
E-Mail: nicole.krueger@lfu.brandenburg.de

Teilen Sie uns unbedingt mit, sofern Ihnen dort nicht geholfen werden konnte.


Da das Verfahren für alle neu ist, wollen wir Sie weiterhin bestmöglich bei den nächsten Schritten unterstützen.

In den kommenden Tagen werden wir uns hierzu nun intensiv in die bereitgestellten Unterlagen einlesen und über unsere Homepage sowie unsere Newsletter unsere Erkenntnisse mit Ihnen teilen.

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Haben Sie auch noch keine Einladung zur Online-Konsultation erhalten?

Haben Sie 2017 und/oder 2020 eine Einwendung gegen die Deponiepläne in der Fresdorfer Heide geschrieben?

Und Sie haben auch noch keine Einladung zur Online-Konsultation erhalten?

Wir haben leider mehrfach feststellen müssen, dass noch nicht alle Einwender ihre Zugangsdaten erhalten haben.

Einwender, die eine Einwendung abgegeben haben, aber bis zum 22.03.2021 noch keine Benachrichtigung durch das LfU erhalten haben, können unter der E-Mail-Adresse: T16@lfu.brandenburg.de oder schriftlich beim LfU den Zugang zur Online-Konsultation beantragen.

Nutzen Sie unbedingt diese Chance, um weiterhin Ihrem Anliegen Nachdruck zu verleihen.

Sollten Sie die Zugangsdaten noch nicht erhalten haben, können Sie sich gern an dieser Textvorlage orientieren und unter T16@lfu.brandenburg.de Ihre Unterlagen anfordern:

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Der blaue Robur-Bus vom RBB war da

Der Robur-Bus des RBB war erneut mit uns in der Fresdorfer Heide. Unmittelbar vor Beginn der Online Konsultation zu Ihren Einwendungen gegen die Deponiepläne in der Fresdorfer Heide, vom 29.03.2021 bis 16.04.2021, war am Donnerstag, den 18.03.2021, der aus dem Fernsehen bekannte blaue Robur-Bus an den „Tatort“ gekommen.

Die Bürgermeisterinnen der Gemeinde Michendorf, Claudia Nowka und der Gemeinde Nuthtal, Ute Hustig, sowie mehrere Gemeindevertreter aus Michendorf und Nuthetal und Vertretern der Bürgerinitiative Depo-nie empfingen Tim Jäger und sein Team vom RBB und informierten über die Deponiepläne der BZR, die Auswirkungen des Vorhabens für unsere Gemeinden und ihre Bürger und das nun anstehende Konsultationsverfahren.

Der gesamte Beitrag vom Samstag, 20.03.2021 um 19:30 Uhr beim RBB  in BRANDENBURG AKTUELL können Sie hier sehen.

Nutzen Sie Ihre Chance bei der Onlinekonsultation und kämpfen Sie mit uns für weiterhin lebenswerte Gemeinden.

 

RBB Fernsehen kommt mit blauen Robur-Bus

Zum 2. Mal nach 2017 berichtet das Redaktions-Team des blauen Robur-Busses über den aktuellen Stand unseres K(r)ampfes gegen die Pläne der BZR – … und Behörden?! in einem Natur-, Naherholungsgebiet und Trinkwassergewinnungsgebiet eine der größten Deponien der Deponieklasse I im Land Brandenburg zu errichten.

Es soll natürlich die Vorgehensweise der Ämter beleuchtet werden, die u.a. nach wie vor weder die Renaturierung des bereits ausgekiesten Gebietes einfordern, noch die Unmengen an illegal abgelegten Müll durch die BZR beseitigen lassen wollen. Zudem steht mit der Online-Konsultation  ein Verfahren in den Startlöchern, von dem das brandenburgische LfU noch keine Erfahrung sammeln konnte.

Hier noch mal der Hinweis was wesentliche Abfallarten einer Deponie der Klasse 1 alles beinhalten kann:

  • Baurestmassenabfälle aus Hoch-, Straßen- und Tiefbau
  • Abfälle aus Kraftwerken
  • Abfälle aus der Abfallverbrennung
  • Abfälle aus Klärwerken
  • Abfälle aus der Eisen-, Stahl- und Glasindustrie
  • Abfälle aus der Baustoffindustrie
  • Abfälle aus der Boden-, Gewässer und Landschaftssanierung

Bilder von 2017

Die Online Konsultation im Zeitraum vom 29.03. bis zum 16.04.2021 rückt näher – bleiben Sie aktiv

Sie haben Ihre persönliche Einwendung gegen die Deponiepläne in der Fresdorfer Heide im Herbst 2020 oder bereits 2017 den Gemeindeverwaltungen Michendorf, Nuthetal oder direkt dem Landesamt für Umwelt zukommen lassen?
Dann sollten Sie in der kommenden Woche in Ihrem Briefkasten Post vom Landesamt für Umwelt mit persönlichen Zugangsdaten zur „Online-Konsultation“ vorfinden.

Nutzen Sie unbedingt diese Chance, lesen Sie die Stellungnahmen des Amts und der BZR zu Ihren Einwendungen und erwidern Sie  diese.

Wir werden im Verlauf der Online-Konsultation (29.03.2021 bis 16.04.2021) weiterhin hier berichten und Sie weiterhin unterstützen.

Es gelten folgende Regelungen für diesen Verfahrensteil:

  • Diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben (Teilnahmeberechtigten), werden von der Durchführung der Online-Konsultation individuell benachrichtigt.
  • Die individuelle Benachrichtigung erfolgt per Post und enthält die Zugangsdaten für die Online Plattform auf der die notwendigen Unterlagen für die Online-Konsultation hochgeladen werden.
  • Einwender, die eine Einwendung abgegeben haben, aber bis zum 22.03.2021 noch keine Benachrichtigung durch das LfU erhalten haben, können unter der E-Mail-Adresse: T16@lfu.brandenburg.de oder schriftlich beim LfU unter der unten genannten Adresse den Zugang zur Online-Konsultation beantragen.
  • Wer durch das Vorhaben betroffen ist, jedoch keine Einwendungen fristgerecht erhoben hat, kann bis zum 22.03.2021 den Zugang für die Online-Konsultation beim Landesamt für Umwelt als obere Abfallbehörde per Post (Postanschrift: Landesamt für Umwelt, Referat T 16 „Obere Abfallbehörde“, Seeburger Chaussee 2, 14476 Potsdam, OT Groß Glienicke) oder elektronisch (Email-Adresse: T16@lfu.brandenburg.de) anfordern.
  • Für die Online-Konsultation werden den Teilnahmeberechtigten im Online Portal die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen in der Zeit vom 29.03.2021 bis 16.04.2021 zugänglich gemacht. Insbesondere werden die Erwiderungen der Antragstellerin auf die im Anhörungsverfahren eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen zugänglich gemacht.

Unsere Arbeit auf politischer Ebene in den vergangenen Tagen

Die im Zeitraum vom 29.03.2021 bis 16.04.2021 bevorstehende Online-Konsultation im Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben der Errichtung und des Betriebes einer Deponie der Deponieklasse I im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide sorgt für großes Interesse in der Region und auf Landesebene.
Nach der Ankündigung durch das LfU im Planfeststellungsverfahren, den wichtigsten Schritt für die Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner der Gemeinden Michendorf und Nuthetal nun bereits im März dieses Jahres zu gehen (siehe dazu auch unseren Beitrag zur „Online-Konsultation“.), haben wir uns sofort schriftlich an die Fraktionen im Brandenburger Landtag gewendet.
Mit einem Brief haben wir an das große Einvernehmen und das Verständnis der damals anwesenden Politikerinnen, Politiker und Verwaltungsvertreter während der Podiumsdiskussion im Oktober 2018 erinnert. Damals – vor den vergangenen Landtagswahlen – hatten sich die Vertreter aller politischen Fraktionen im Landtag eindeutig ablehnend zu den Plänen über die Errichtung und den Betrieb einer Deponie der Klasse I im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide positioniert und sich dafür ausgesprochen, dass in einem geordneten Verfahren der zukünftige Bedarf an Deponien im Land Brandenburg festgestellt und danach die in Frage kommenden, möglichen Standorte ausgewählt werden. Das Ziel, auch bereits angemeldete Vorhaben in ein transparentes Verfahren im Rahmen einer strategischen Umweltprüfung für Deponien einzubeziehen und im Rahmen der Erarbeitung des neuen Abfallwirtschaftsplanes eine Bewertung auch hinsichtlich der Ziele und Grundsätze der Raumordnung durchzuführen, fand im Jahr 2019 auch Eingang in den Koalitionsvertrag.
An diese politische Willenserklärung der Landesregierung sehen sich die zuständigen Landesbehörden offenbar nicht gebunden.
Wir erlauben uns daher die Frage, wer das Land regiert, die Landesregierung mit ihrer Mehrheit im gewählten Parlament oder einzelne nichtgewählte Leiter von Landesbehörden?
Nach der Onlineversammlung unserer Bürgerinitiative am 25.02.2021 haben wir unseren Rechtsanwalt ausführlich zu den aufgeworfenen Fragen zum Online-Konsultationsverfahren befragt. Darüber hinaus gab es sowohl von Seiten der Bürgerinitiative als auch von Einwohnern telefonische Anfragen bei den zuständigen Landesbehörden zum Verfahren der Online-Konsultation aber auch zum geplanten Vorhaben.
Kurz gesagt betreten mit diesem Verfahren des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) sowohl die Behörden und auch die Justiz derzeit „Neuland“. Einzelne Urteile auf Ebene der Verwaltungsgerichte sind bereits bekannt. Weitere Urteile und die Entscheidungen der höheren Instanzen (bis hin zur Bundes- und Verfassungsgerichtsbarkeit aber auch des Europäischen Gerichtshofes) dürfen in Zukunft mit Interesse verfolgt werden.
Auch wir beabsichtigen das Online-Konsultationsverfahren im Falle einer Genehmigung des Vorhabens der Errichtung und des Betriebes einer Deponie der Deponieklasse I im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide juristisch genau überprüfen zu lassen.
An dieser Stelle sei daran erinnert, dass für diese zusätzlichen rechtlichen Beratungen dringend Spendengelder benötigt werden.

Antenne Brandenburg – Mitschnitt der Interviews aus der Vorweihnachtszeit

Sie erinnern sich sicherlich. Am Samstag, den 21.11.2020, waren wir gemeinsam mit den Bürgermeisterinnen von Michendorf (Fr. Nowka) und Nuthetal (Fr. Hustig) nochmals in der Fresdorfer Heide um gemeinsam dem Radiosender Antenne Brandenburg ein Interview  zu den  Hintergründen unseres Protestes zu geben.

Da uns die entsprechenden Audiobeiträge nunmehr vorliegen möchten wir Ihnen diese nicht vorenthalten. Aus unserer Sicht werden einige wesentliche Argumente (Naturschutz, Trinkwasserreserve, Lebensqualität, Zuwegung, …) für unsere ablehnende Haltung hier nochmals plakativ beschrieben.

Beitrag auf Antenne Brandenburg zur geplanten Mülldeponie in der Fresdorfer Heide vom 21.11.2020

Beitrag auf Antenne Brandenburg zur geplanten Mülldeponie in der Fresdorfer Heide vom 23.11.2020

Aktuelle Informationen zur avisierten Online-Konsultation des LfU

Die Durchführung einer  „Online-Konsultation“ ist ein relativ junges Instrument der Planungsbehörden, welches aufgrund  der Corona-Kontaktbeschränkungen unter anderem bei Umweltverträglichkeitsprüfungen aktuell praktiziert werden kann. Wir haben den aktuell uns bekannten Sachenstand für Sie versucht komprimiert zusammenzutragen.

  • gemäß Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG ist es aktuell möglich statt eines Erörterungstermins eine Online-Konsultation durchzuführen
  • lt. Hompepage der Gemeinde Michendorf  und lfu.brandenburg.de gelten folgende Regelungen:
    • Diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben (Teilnahmeberechtigten), werden von der Durchführung der Online-Konsultation individuell benachrichtigt.
    • Die individuelle Benachrichtigung erfolgt per Post und enthält die Zugangsdaten für die Online Plattform auf der die notwendigen Unterlagen für die Online-Konsultation hochgeladen werden.
    • Einwender, die eine Einwendung abgegeben haben, aber bis zum 22.03.2021 noch keine Benachrichtigung durch das LfU erhalten haben, können unter der E-Mail-Adresse: T16@lfu.brandenburg.de oder schriftlich beim LfU unter der unten genannten Adresse den Zugang zur Online-Konsultation beantragen.
    • Wer durch das Vorhaben betroffen ist, jedoch keine Einwendungen fristgerecht erhoben hat, kann bis zum 22.03.2021 den Zugang für die Online-Konsultation beim Landesamt für Umwelt als obere Abfallbehörde per Post (Postanschrift: Landesamt für Umwelt, Referat T 16 „Obere Abfallbehörde“, Seeburger Chaussee 2, 14476 Potsdam, OT Groß Glienicke) oder elektronisch (Email-Adresse: T16@lfu.brandenburg.de) anfordern.
    • Für die Online-Konsultation werden den Teilnahmeberechtigten im Online Portal die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen in der Zeit vom 29.03.2021 bis 16.04.2021 zugänglich gemacht. Insbesondere werden die Erwiderungen der Antragstellerin auf die im Anhörungsverfahren eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen zugänglich gemacht.

Weitere Informationen finden Sie auf der Hompepage der Gemeinde Michendorf  und unter lfu.brandenburg.de.

LfU kündigt Online Konsultation an!

Bei dem Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Errichtung und Betrieb einer Deponie der Deponieklasse I im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide“ in der Gemeinde Michendorf geht das Landesamt für Umwelt in die nächste Runde.

Corona bedingt wird dies eine Online Konsultation im Zeitraum vom 29.03. – 16.04.2021 sein.

Alle Informationen des LfU finden Sie unter https://lfu.brandenburg.de/lfu/de/aktuelles/oeffentliche-bekanntmachungen/detail/~18-02-2021-t16-010-errichtung-und-betrieb-einer-deponie-der-deponieklasse-i-im-kiessandtagebau-fre

Hier noch mal der Hinweis was wesentliche Abfallarten einer Deponie der Klasse 1 alles beinhalten kann:

  • Baurestmassenabfälle aus Hoch-, Straßen- und Tiefbau
  • Abfälle aus Kraftwerken
  • Abfälle aus der Abfallverbrennung
  • Abfälle aus Klärwerken
  • Abfälle aus der Eisen-, Stahl- und Glasindustrie
  • Abfälle aus der Baustoffindustrie
  • Abfälle aus der Boden-, Gewässer und Landschaftssanierung

Am kommenden Donnerstag, den 25.02.2021 informieren wir über den aktuellen Stand.

Seien Sie dabei, denn wir brauchen jetzt jede helfende Hand und tatkräftige Unterstützung.

BI informiert – Sitzung und Informationsabend am 25.02.2021

Unsere vorangegangene Sitzung am 20.01.2021 hatte trotz des kurzfristigen Wechsels in die virtuelle Welt eine tolle Teilnehmerzahl, viele spannende Impulse und auch im ungewohnten Rahmen eine angenehme Arbeitsatmosphäre.

Das sich mit Frau Lu Yen Roloff in unserem Januartreffen auch eine Bundestagskandidatin aus unserem Wahlkreis über den aktuellen Sachstand und potentielle Unterstützung informierte, zeigt, dass wir auch im anstehenden Bundestagswahlkampf mit unserem Anliegen regionale Akzente setzen können.

Die weitere Vernetzung mit dem in Gründung befindlichen Förderverein Seddiner See e. V. ist ebenfalls ein weiterer wichtiger Schritt, um den Schulterschluss und die gemeinsame Arbeit zur nachhaltigen Sicherung unserer Umwelt in der Region voranzutreiben.

In Anbetracht der aktuellen Rahmenbedingungen wollen wir nun auch das für den 25.02.2021 angedachte Treffen wieder virtuell realisieren.

Interessierte Teilnehmer senden daher bitte ein Mail an info@depo-nie.de um den entsprechenden Einladungslink zu erhalten.