Archiv der Kategorie: Allgemein

Die erste Woche der Online-Konsultation des LBGR – Wir fassen unsere Erkenntnisse zusammen

Die erste Woche der Online-Konsultation des LBGR ist rum, das haben wir bisher festgestellt:

  • Der Zugriff auf die Unterlegen war fristgerecht im Internet möglich.
  • Ein Zugriff für Bürger ohne Internetzugang bzw. ohne die entsprechenden technischen Kenntnisse scheint weiterhin durch das LBGR nicht vorgesehen.
  • Die Einwendungsinhalte der Bürger wurden durch die BZR extrem stark verkürzt und pauschalisiert zusammengefasst sowie in den Antworten der BZR verallgemeinert erwidert. Hier sehen wir einen Ansatzpunkt. Prüfen Sie unbedingt ob Ihre Argumente vollumfänglich berücksichtigt und korrekt wiedergeben wurden.
  • Aus den Antworten der BZR ergeben sich verschiedene Widersprüche. So wird beispielsweise an einer Stelle durch die BZR  von einem Verkehrsaufkommen im Lkw-Verkehr infolge des Kiesabbaus von 172 LkW am Tag und nur eine Antwort später von 182 LKW am Tag gesprochen (z. B. S. 65).
  • Die lange Verfahrenslaufzeit führt dazu, dass inzwischen zugezogene Bürger sich trotz Betroffenheit nicht mehr einbringen können. Hier scheint das Beteiligungsrecht von Betroffenen verletzt.
  • Die extrem starke Überarbeitung der bereitgestellten Unterlagen hätte aus unserer Sicht zwingend zu einer Neuauslegung der Antragsunterlagen führen müssen. In der jetzigen Form ist es gemäß „Spielregeln der Online-Konsultation“ für die Einwender nicht mehr möglich neue Argumente einzubringen, obwohl die veränderten Unterlagen dazu entsprechenden Anlass geben.
  • Durch die massive Überarbeitung  ist es eine Zumutung für den Bürger, die umfangreichen Unterlagen innerhalb eines Monates erneut vollständig zu sichten.

 

Zum jetzigen Zeitpunkt würden wir den Mustertext für einen Antwort an das LBGR daher etwas anpassen (Hinweis: Wir werden den Mustertext nach unserer Prüfung ggf. erneut anpassen): Die erste Woche der Online-Konsultation des LBGR – Wir fassen unsere Erkenntnisse zusammen weiterlesen

Die Unterlagen zur Online-Konsultation des LBGR wurden veröffentlicht – Was Sie jetzt tun können

Vorneweg: In den letzten 4 Wochen haben uns viele weitere Spenden erreicht. Dafür danken wir Ihnen sehr. Wir müssen aktuell mehr denn je davon ausgehen, dass eine längere rechtliche Auseinandersetzung erforderlich wird. Hierfür benötigen wir juristische Unterstützung, die natürlich finanziert werden muss. Bitte unterstützen Sie uns daher weiterhin mit Ihren Spenden.

Der aktuelle Sachstand zur Online-Konsultation des LBGR: Im Verlauf des gestrigen Tages wurden unter https://lbgr.brandenburg.de/lbgr/de/planfeststellung/kiessandtagebau-fresdorfer-heide/ die angekündigten Unterlagen veröffentlicht.

Um diese einsehen zu dürfen, müssen Sie zu den 615 Bürgern gehören, die in 2017 eine Einwendung an das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) geschrieben haben.

Weiterhin sollten Sie in den letzten Wochen ein Schreiben vom LBGR erhalten haben, in dem Ihnen ein Passwort zum Öffnen der verschlüsselten Datei und eine persönliche Einwendernummer mitgeteilt wurde.

Mit Hilfe dieser Daten können Sie das Dokument RBP Fresdorfer Heide, Online-Dokument des LBGR öffnen.

In der sogenannten Synopse können Sie dann auf 197 Seiten eine Gegenüberstellung der Einwendungsinhalte der Träger öffentlicher Belange (Behörden, Verwaltungen und Verbände), aber auch Ihre anonymisierten und zusammengefassten persönlichen Einwendungen mit den jeweiligen Erwiderungen der BZR einsehen.

Des Weiteren finden Sie unter https://lbgr.brandenburg.de/lbgr/de/planfeststellung/kiessandtagebau-fresdorfer-heide/ auch alle anderen aktuellen Planungsunterlagen zum Vorhaben „Erweiterung Kiessandtagebau in der Fresdorfer Heide“.


Was können Sie persönlich jetzt tun:

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Der Jahresrückblick 2021 und Ausblick 2022

Zu allererst: Wir danken Ihnen, denn ohne Ihre tatkräftige Unterstützung wäre die Fresdorfer Heide vermutlich schon verloren.
Vielen lieben Dank.
Der Blick zurück auf 2021:
Wir könnten ganz allgemein über das schwere Jahr 2021 und das in jeder Nachrichtensendung unvermeidliche C-Wort schreiben. Aber unser Fokus liegt hier ja auf der Erhaltung der Fresdorfer Heide.
Daher stellen wir unsere Aktivitäten und Ihre Unterstützung im zurückliegenden Jahr in den Mittelpunkt unseres Berichtes.
Begonnen hatten wir das Jahr 2021 mit unseren üblichen monatlichen Treffen, natürlich ganz zeitgemäß nun in virtueller Form.
Im Februar gab es dann auch schon den ersten großen „Paukenschlag“ mit der Ankündigung zur Online-Konsultation durch das Landesumweltamt.
Da diese Verfahrensform sowohl für das LfU als auch uns Neuland war, waren wir mehr als nur gespannt auf diese Art des Austauschs von Argumenten. Der Jahresrückblick 2021 und Ausblick 2022 weiterlesen

Post vom LBGR (Landesamt vom Bergbau, Geologie und Rohstoffe)

Sie haben kürzlich Post vom LBGR (Landesamt vom Bergbau, Geologie und Rohstoffe) erhalten? Bitte nicht in den Müll werfen, denn dieses Schreiben ist äußerst wichtig.

Wir hatten es in unserem letzten Beitrag „Onlinekonsultation des Landesbergbauamtes für Januar/ Februar 2022“ bereits angekündigt.

Vom 17. Januar 2022 bis zum 16. Februar 2022 plant das LBGR die Onlinekonsultation zum Planfeststellungsverfahren über das Vorhaben „Änderung und Erweiterung des Kiessandtagebaus Fresdorfer Heide“ der Bauzuschlagstoffe & Recycling GmbH (BZR) aus dem Jahr 2017.

Das Ihnen vorliegenden Schreiben des LBGR enthält Ihre persönlichen Zugangsdaten, um an der Onlinekonsultation teilnehmen zu können.

Ihre Teilnahme am Verfahren ist äußerst wichtig, um dem Amt klar zu verdeutlichen, dass Sie auch nach über 5 Jahren weiterhin deutliche Bedenken zu diesem Vorhaben haben.

Schauen Sie daher in den nächsten Tagen und Wochen unbedingt regelmäßig auf unserer Website depo-nie.de vorbei, wir werden Sie über die weiteren Schritte und Ihre Möglichkeiten informieren.

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Onlinekonsultation des Landesbergbauamtes für Januar/ Februar 2022 angekündigt

Die letzten drei Monate war es auf unsere Website ruhiger, als Sie es von uns gewohnt sind, denn in beiden laufenden Verfahren zur Fresdorfer Heide waren die Behörden am Zug. Doch die Atempause ist pünktlich zu Weihnachten schon wieder beendet.

Nachdem sowohl Sie als auch wir uns in diesem Frühjahr bereits mit der Onlinekonsultation des Landesumweltamtes intensiv auseinandergesetzt (herumgeärgert trifft es für viele leider eher) hatten, legt nun auch das Landesbergbauamt, im parallel seit über 5 Jahren laufenden Verfahren um die Erweiterung des Kiessandtagebaus in der Fresdorfer Heide, nach.

Somit heißt es nun wohl:

Im Jahr 2022 fällt die Entscheidung über die Zukunft der Fresdorfer Heide.

Ein wertvolles Naherholungsgebiet schützen oder die alte Kiesgrube noch deutlich großflächiger ausbaggern, weiteren Wald roden und eine riesige Mülldeponie für Jahrzehnte einbauen?

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Apfelfest in Wildenbruch/ Michendorf – mit der Bürgerinitiative „Depo-Nie“ vor Ort

Mit einem Info-Stand war die BI Depo-Nie auf dem 1. Michendorfer Apfelfest am 18. September in Wildenbruch, dort wo wir unseren Kampf gegen die Deponie-Pläne in der Fresdorfer Heide im Herbst 2015 begonnen haben.

Viele Besucher des Festes lehnen diese Pläne ab und haben uns schon unterstützt, als es um die Einwendungen gegenüber dem Bergamt oder dem Umweltamt ging.

Nun wollten sie aktuelle Informationen: Wie steht es denn? Und da gab es ja einiges zu berichten: Im Rahmen des neuen brandenburger „Abfallwirtschaftsplans“ wird es alsbald neue Umweltgutachten geben, auch für die Fresdorfer Heide. Wieder eine Möglichkeit für die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit in unseren Gemeinden.

Und die aktiven Bürgermeisterinnen der beiden Gemeinden, Michendorf und Nuthetal, haben erreicht, dass der Kiesabbau in der Fresdorfer Heide bald ein Ende finden wird, wenn der neue Regionalplan Fläming/ Havelland so Wirklichkeit wird, wie der beschlossene Entwurf es vorsieht. Ohne Kiesgrube aber auch keine Deponie!

Diese Erfolge sind gut, aber noch haben wir nicht gewonnen! Keine Illusionen, der Gang vor die Verwaltungsgerichte ist nicht vom Tisch, und dafür brauchen wir Spenden.

Das hat vielen Besuchern eingeleuchtet, unser neuer bunter Flyer enthält die Kontonummern und wurde gleich eingesteckt, denn zum Feiern, zum Tanzen, Trinken und Imbiss wollte man die doch Hände frei haben.

Langerwischer Höfefest – natürlich nicht ohne Vertreter der BI

Am 04.09.2021 fand bereits zum 13. Mal das traditionelle Langerwischer Höfefest statt.


Gemeinsam mit der Langerwischer Feuerwehr (anläßlich des 100jährigen Bestehens) und dem Langerwischer Obstgarten e.V. wurde ein Fest mit einem vielfältigen Angebot präsentiert.

Neben den diversen Vereins-, Kunst-, Handwerker-, Trödel- und Patchworkständen konnte auch die BI ihr Anliegen hier präsentieren. Für das leibliche Wohl war mit mehreren Grillständen sowie einem Eiswagen und einem Kaffeezelt ebenfalls gesorgt worden.

Gern hätten noch mehr Besucher die Veranstaltung besuchen können, die coronabedingte Einlassbeschränkung war vermutlich mit wahrnehmbar.

Das Hauptgesprächsthema mit den Interessenten, Sympathisanten und Unterstützern an unserem Stand war vor allen der aktuelle Sachstand nach der Onlinekonsultation im Frühjahr 2021.

Politischer Nachmittag mit Vertreter aus der Politik in der Heimvolkshochschule am Seddiner See

Anläßlich der anstehenden Bundestagswahlen hatte die Heimvolkshochschule am Seddiner See am 30.08.2021 zum politischen Nachmittag geladen. Diese Gelegenheit konnte sich die BI Depo-NIE natürlich nicht nehmen lassen.

Somit waren auch Vertreter der Bürgerinitiative vor Ort und konnten Ihre Fragen an die politischen Vertreter im Rahmen der als Podiumsdiskussion realisierten Veranstaltung platzieren.


Radwegeparty am 28.08.2021 – wir waren dabei

Wir bedanken uns für die klasse organisierte Radweg-Party (neu gebauter Radweg an der L77 zwischen Langerwisch und Saarmund) am 28.08.2021 im Gemeindezentrum Langerwisch.
Die Veranstaltung war sowohl eine tolle Idee als auch ein großartiger Nachweis bürgerschaftlichen Engagements.
Die viele vielen „Drahtesel“ rund um Langerwischer Gemeindezentrum verdeutlichten das Interesse an der Veranstaltung und dem Thema.
Der Einladung der Initiatoren aus Wildenbruch und Langerwisch waren viele Bürgerinnen und Bürger aus der Region gefolgt und so verbrachten sie einen schönen Nachmittag und Abend in Erinnerung an die vielen Fahrraddemos zur Errichtung des Radweges an der L77 zwischen Langerwisch und Saarmund.

Neben leckeren Speisen und Getränken gab es u.a. Live-Musik (auch das eigenkomponierte Radweg-Lied), Informationsstände der Radinitiative Michendorf und der BI Depo-NIE, eine Versteigerung von originellen Fahrradklingeln sowie den Austausch von Gemeindegeschenken zwischen den Bürgermeisterinnen von Michendorf und Nuthetal.

Unser besonderer Dank für diese tolle Veranstaltung gilt dem Ortsvorsteher von Wildenbruch, Herrn Schiemann sowie dem Langerwischer Ortsbeirat.
Eine großartige Geste der Solidarität und der Verbundenheit der engagierten Bürgerinnen und Bürger ist die Spende des Festerlöses an unser BI Depo-Nie.

Radwegparty am Samstag, 28.08.2021 in Langerwisch – Die Erlöse gehen zu Gunsten der BI „Depo-Nie“

Viele erinnern sich bestimmt: Die erste große Fahrrad-Demo entlang der L77 zwischen Langerwisch und Saarmund im August 2019. Viele Menschen aus unserer Region schwangen sich auf ihre Zweiräder, um für den Bau des so wichtigen Radwegs zwischen beiden Orten zu demonstrieren. „Fridays for Radweg-Future“ hieß es augenzwinkernd, und nach acht solcher von der Polizei abgesicherten Aktionen mit teils über 300 großen & kleinen Radler/innen (und diversen Gesprächen und Runden Tischen dazwischen) war es vollbracht: Der Druck war groß genug, so dass die Verantwortlichen sich bewegten, die Fördergelder auf den letzten Drücker doch noch aktiviert wurden und der Radweg gebaut werden konnte.

Dieser tolle Erfolg bürgerschaftlichen Engagements sollte eigentlich schon mit Eröffnung des Radwegs gefeiert werden, doch Corona machte den Veranstaltern einen Strich durch die Rechnung. Nun wagen die fleißigen Organisatoren einen zweiten Anlauf und laden Sie & Euch herzlich ein zur Radweg-Party am Samstag, den 28. August 2021 in den Hof des Gemeindehauses Langerwisch (Neu-Langerwisch 26 in 14552 Michendorf OT Langerwisch) ein – Beginn ist 17.00 Uhr.

Neben Live-Musik und Tanz gibt es natürlich leckeres Essen und Getränke, eine Ausstellung zur Vielfalt der Velomobilität mit ausgefallenen Fahrrädern, eine Versteigerung handdesignter Fahrradklingeln, die Fotopräsentation zu den Fahrraddemos, die Kür der am weitesten zur Party per Rad angereisten Person und noch einige andere Überraschungen. Der Eintritt ist frei und Getränke und Köstlichkeiten gibt´s zu fairen Preisen.

Der Erlös aus dem Fest wird gespendet an die Bürgerinitiative BI Depo-Nie in der Fresdorfer Heide, die noch einen langen Atem bis zu ihrem Ziel benötigt und weiterhin jede Unterstützung gebrauchen kann.

P.S.: Bitte allen weitersagen und gerne den angehängten Flyer ausdrucken und verteilen, bzw. weitersenden