Archiv für den Monat: Januar 2022

Öffentliche Videokonferenz der Bürgerinitiative am 02.02.2022 und 10.02.2022

Sie haben Fragen? Wir geben Antworten.

Um Sie bei Ihren vielen Fragen zur aktuell laufenden Online-Konsultation des LGBR weiterhin optimal unterstützen zu können möchten wir Sie gern zu unseren Videokonferenzen am 10.02.2022 und am 10.02.2022 ab 19:00 Uhr einladen.

Interessierte Teilnehmer senden vorab bitte ein Mail an info@depo-nie.de. Sie erhalten dann von uns einen Einwahllink für die Onlinekonferenz.

Geplante Inhalte:

  • Informationen zum Online-Konsultationsverfahren des LBGR
  • Antworten zu Ihren Fragen
  • Sonstiges

Hotline für Ihre Fragen zur Online-Konsultation geschaltet

Sie haben Fragen zur aktuellen Online-Konsultation? Rufen Sie uns gern an. Wir versuchen Sie bestmöglich zu unterstützen.

Sie erreichen uns für Ihre Fragen unter der Rufnummer 033205 598 62 zu folgenden Zeiten:

  • Mittwoch, 26.01.2022 15:00 – 19:00
  • Freitag, 28.01.2022 15:00 – 19:00
  • Montag, 31.01.2022 15:00 – 19:00
  • Dienstag, 01.02.2022 10:00 – 20:00
  • Mittwoch, 02.02.2022 15:00 – 19:00
  • Freitag, 04.02.2022 15:00 – 19:00
  • Montag, 07.02.2022 15:00 – 19:00
  • Dienstag, 08.02.2022 10:00 – 20:00
  • Mittwoch, 09..02.2022 15:00 – 19:00
  • Freitag, 11.02.2022 15:00 – 19:00
  • Montag, 14.02.2022 15:00 – 19:00
  • Dienstag, 15.02.2022 10:00 – 20:00
  • Mittwoch, 16.02.2022 15:00 – 19:00

Die erste Woche der Online-Konsultation des LBGR – Wir fassen unsere Erkenntnisse zusammen

Die erste Woche der Online-Konsultation des LBGR ist rum, das haben wir bisher festgestellt:

  • Der Zugriff auf die Unterlegen war fristgerecht im Internet möglich.
  • Ein Zugriff für Bürger ohne Internetzugang bzw. ohne die entsprechenden technischen Kenntnisse scheint weiterhin durch das LBGR nicht vorgesehen.
  • Die Einwendungsinhalte der Bürger wurden durch die BZR extrem stark verkürzt und pauschalisiert zusammengefasst sowie in den Antworten der BZR verallgemeinert erwidert. Hier sehen wir einen Ansatzpunkt. Prüfen Sie unbedingt ob Ihre Argumente vollumfänglich berücksichtigt und korrekt wiedergeben wurden.
  • Aus den Antworten der BZR ergeben sich verschiedene Widersprüche. So wird beispielsweise an einer Stelle durch die BZR  von einem Verkehrsaufkommen im Lkw-Verkehr infolge des Kiesabbaus von 172 LkW am Tag und nur eine Antwort später von 182 LKW am Tag gesprochen (z. B. S. 65).
  • Die lange Verfahrenslaufzeit führt dazu, dass inzwischen zugezogene Bürger sich trotz Betroffenheit nicht mehr einbringen können. Hier scheint das Beteiligungsrecht von Betroffenen verletzt.
  • Die extrem starke Überarbeitung der bereitgestellten Unterlagen hätte aus unserer Sicht zwingend zu einer Neuauslegung der Antragsunterlagen führen müssen. In der jetzigen Form ist es gemäß „Spielregeln der Online-Konsultation“ für die Einwender nicht mehr möglich neue Argumente einzubringen, obwohl die veränderten Unterlagen dazu entsprechenden Anlass geben.
  • Durch die massive Überarbeitung  ist es eine Zumutung für den Bürger, die umfangreichen Unterlagen innerhalb eines Monates erneut vollständig zu sichten.

 

Zum jetzigen Zeitpunkt würden wir den Mustertext für einen Antwort an das LBGR daher etwas anpassen (Hinweis: Wir werden den Mustertext nach unserer Prüfung ggf. erneut anpassen): Die erste Woche der Online-Konsultation des LBGR – Wir fassen unsere Erkenntnisse zusammen weiterlesen

Die Unterlagen zur Online-Konsultation des LBGR wurden veröffentlicht – Was Sie jetzt tun können

Vorneweg: In den letzten 4 Wochen haben uns viele weitere Spenden erreicht. Dafür danken wir Ihnen sehr. Wir müssen aktuell mehr denn je davon ausgehen, dass eine längere rechtliche Auseinandersetzung erforderlich wird. Hierfür benötigen wir juristische Unterstützung, die natürlich finanziert werden muss. Bitte unterstützen Sie uns daher weiterhin mit Ihren Spenden.

Der aktuelle Sachstand zur Online-Konsultation des LBGR: Im Verlauf des gestrigen Tages wurden unter https://lbgr.brandenburg.de/lbgr/de/planfeststellung/kiessandtagebau-fresdorfer-heide/ die angekündigten Unterlagen veröffentlicht.

Um diese einsehen zu dürfen, müssen Sie zu den 615 Bürgern gehören, die in 2017 eine Einwendung an das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) geschrieben haben.

Weiterhin sollten Sie in den letzten Wochen ein Schreiben vom LBGR erhalten haben, in dem Ihnen ein Passwort zum Öffnen der verschlüsselten Datei und eine persönliche Einwendernummer mitgeteilt wurde.

Mit Hilfe dieser Daten können Sie das Dokument RBP Fresdorfer Heide, Online-Dokument des LBGR öffnen.

In der sogenannten Synopse können Sie dann auf 197 Seiten eine Gegenüberstellung der Einwendungsinhalte der Träger öffentlicher Belange (Behörden, Verwaltungen und Verbände), aber auch Ihre anonymisierten und zusammengefassten persönlichen Einwendungen mit den jeweiligen Erwiderungen der BZR einsehen.

Des Weiteren finden Sie unter https://lbgr.brandenburg.de/lbgr/de/planfeststellung/kiessandtagebau-fresdorfer-heide/ auch alle anderen aktuellen Planungsunterlagen zum Vorhaben „Erweiterung Kiessandtagebau in der Fresdorfer Heide“.


Was können Sie persönlich jetzt tun:

Die Unterlagen zur Online-Konsultation des LBGR wurden veröffentlicht – Was Sie jetzt tun können weiterlesen