Archiv der Kategorie: Allgemein

BZR-Posse

Um keine Zweifel aufkommen zu lassen, hatte die Gemeindeverwaltung Nuthetal an den beiden Einmündungen der Straße zum Flugplatz Schilder angebracht, auf denen noch einmal alle darauf hingewiesen werden, dass diese Straße keine öffentliche Straße ist:

Das ist eine wichtige Klarstellung auch für die beiden Planfeststellungsverfahren der BZR-Projekte: neuer Kiessandtagebau und zweitgrößte Deponie der Klasse DK1 in Brandenburg in der Fresdorfer Heide.

Solche Projekte brauchen eine Erschließungsstraße, die die BZR noch sucht.

Auf dieser Suche testet die BZR gerade den Weg der Verkleidung, siehe Fotos vom 3. Mai 2017 (mit BZR Aufkleber) bzw. 20. April 2017 (offizielles Schild):

Eins ist sicher: Der wird nicht funktionieren, sondern ist und bleibt, was es ist:

eine Posse!

Wer mehr zur aktuellen Bürgerbeteiligung im Planfeststellungsverfahren zum Kiessandtagebau wissen möchte, ist herzlich zu den Informationsveranstaltungen am 09.05.2017 nach Langerwisch und am 16.05.2017 zur Bürgerversammlung der Gemeinde Michendorf eingeladen.

 

AKTUALISIERT: Genehmigungsverfahren für Deponiegrundfläche – Einwendungen schreiben!

Leise startet der Bau zur zweigrößten Deponie im Land Brandenburg für Gewerbe- und Industriemüll der Deponieklasse 1 in der Fresdorfer Heide, einem Erholungswald für die Gemeinden Michendorf und Nuthetal.

Der Besitzer der Kiesgrube –die BZR – hat beim Landesbergamt eine Erweiterung des Kiestagebaus beantragt.

Damit wird sein wahres Vorhaben verschleiert, klein geredet und verharmlost.

Durch den beantragten „obligatorischen Rahmenbetriebsplan“ nach Bergrecht soll die 32 ha große Grundfläche für die Deponie geschaffen werden.

In die Deponie sollen in den nächsten 41 Jahren ca. 5,3 Millionen m³ 43 verschiedene Fraktionen mäßig belasteter anorganischer Gewerbe- und Industriemüll einbaut werden. Mindestens 35 Schwerlasttransporte pro Stunde werden dann durch die Orte Michendorf oder Nuthetal donnern.

Mit diesem Antrag will die BZR sich ihrer Verpflichtung nach dem jetzt rechtsgültigen Rahmenbetriebsplan, in der Fresdorfer Heide den Erholungswald wieder herzustellen, streichen lassen.

Die Gemeinde Michendorf, der Landkreis, die regionale Planungsstelle und verschiedene Landesämter müssen ihre Position zu diesem BZR-Antrag bis spätestens zum 19.5.2017 an das Landesbergamt schicken. Die Gemeinde Nuthetal wurde offiziell nicht beteiligt. Aber alle Bürgerinnen und Bürger, auch Nuthetaler, werden jetzt beteiligt.

Hier finden Sie die aktualisierten Daten zur Öffentlchkeitsbeteiligung:

Die Unterlagen liegen zur Einsicht für alle Bürgerinnen und Bürger vom 11.5.2017 bis zum 12.6.2017 in der Gemeinde Michendorf, im Haus II (Poststraße 1) während der üblichen Öffnungszeiten aus. Zudem werden sie zu diesem Zeitpunkt bei der Gemeinde Michendorf und dem Landesbergamt auch online gestellt sein.

Von da ab haben alle Bürgerinnen und Bürger Zeit sich die zahlreichen Dossiers des Antrages anzuschauen und ihre Einwendungen und Bedenken gegenüber dem Landesbergamt in einem persönlichen Brief darzulegen.

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Großes Interesse der Nuthetaler Bürgerinnen und Bürger an der Informationsveranstaltung der BI!

Die Gemeindevertretung Nuthetal hat am 7. März 2017 auf Antrag der Fraktion Die Linke/ Bündnis 90/Die Grünen einen Beschlussantrag behandelt, in dem das Vorhaben der BZR zur Errichtung einer Mülldeponie in der Fresdorfer Heide abgelehnt wird. Der Antrag wurde mit Mehrheit bei fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen angenommen.

Nachdem die Gemeindevertretung Michendorf sich ebenfalls ablehnend positioniert hatte, steht das Thema nun auch in Nuthetal auf der Agenda. Auf Initiative von Frau Schwericke (BfN/ Bürger für Nuthetal), Ortsbeirätin in Saarmund fand am 30.März eine Informationsveranstaltung der BI im Sportlerheim der SG Saarmund statt. Rund 60 Bürgerinnen und Bürger aus Nuthetal, unter ihnen die Bürgermeisterin, der Ortsvorsteher von Saarmund sowie verschiedene Gemeindevertreter, ließen sich detailliert und neutral von Richard Jacob, dem Experten der BI, über das Vorhaben informieren. Bedauerlicherweise waren keine Vertreter der Fraktion anwesend, die gegen den Beschluss der Gemeindevertretung votiert hatte, obwohl Einladungen ausgesprochen wurden.

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Gemeinde Nuthetal stärkt der BI den Rücken

Unsere Bürgerinitiative „Depo-Nie in der Fresdorfer Heide“ hat sich seit längerer Zeit bemüht, das Thema auch in der Gemeinde Nuthetal zu verankern. Eine ganze Reihe Nuthetaler Bürgerinnen und Bürger sind unserer Bürgerinitiative beigetreten. Nun haben sich auch die Gemeindevertreter von Nuthetal des Themas angenommen.

Der Hauptausschuss Nuthetal hatte sich bereits am 07. Februar 2017 mit 5 zu 2 Stimmen positioniert, Michendorf bei ihrer Ablehnung gegen die Deponie mit einem politischem Statement zu unterstützen.

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Die BI sagt recht herzlichen Dank!

Beim Neujahrsempfang des Unternehmernetzwerks FUN am Dienstag in der Linde in Wildenbruch wurde der BI ein Scheck i.H.v. 987,- € überreicht. Dieser Erlös kam durch die Spenden für die Kalender zustande. Die Kalender mit Imperessionen aus Michendorf und Nuthetal wurden u.a. in der Klee- bzw. Sonnenapotheke von Claudia Hilbert-Schiller verteilt. Wir sagen DANKE.

Doch nicht nur bei der Spendenübergabe fiel das Licht auf die Aktivitäten der BI. Auch in den Grußworten von Herrn Bürgermeister Mirbach und im Ausblick des Netzwerkes FUN wurde das gemeinsame Ziel, die Deponie zu verhindern, betont. Anwesend war auch unser Landrat Wolfgang Blasig, auf dessen Unterstützung die BI ebenfalls hofft.

FUN Neujahrsempfang (53a)

Foto © Dieter Herrmann

 

 

Stand des Genehmigungsverfahrens

Trotz wachsenden Widerstands hält die BZR verbissen an ihren Deponie-Plänen in der Fresdorfer Heide fest.

Am 9. Oktober 2016 wurde das Genehmigungsverfahren für die Deponie-Pläne der BZR eröffnet. Weil man seitdem kaum etwas darüber hört, glauben viele , dass die bedrohlichen Pläne für die naturnahen Gemeinden Michendorf und Nuthetal vielleicht doch schon vom Tisch wären.

Leider nicht!

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Die Bürgerinitiative „Depo-Nie in der Fresdorfer Heide“ wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern in Michendorf und Nuthetal ein Frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Neues Jahr!

Seit unserer Gründung im November 2015 kämpfen wir als Bürgerinitiative gemeinsam gegen das größte Mülldrehkreuz Brandenburgs in der Fresdorfer Heide. Unsere Aktivitäten waren vielfältig:

  • Verteilung von Bannern und Flyern zur Information der Öffentlichkeit
  • Aufbau und Betrieb eines Internet-Auftritts und einer Facebook-Seite http://www.facebook.com
  • Gewinnung des Naturschutzbundes Brandenburg (NABU) für unsere Spendenaktionen
  • Beauftragung eines Rechtsanwaltes für unsere Unterstützung
  • Akteneinsichten bei den Ämtern
  • Gewinnung von Experten zur Begutachtung der Planungen für die Fresdorfer Heide
  • Vielfältige Aktionen in der Öffentlichkeit (u.a. Feste und Weihnachtsmärkte, Unterschriftenaktion, Spaziergänge in der Fresdorfer Heide)
  • Pressearbeit (MAZ, PNN, Märkischer Bogen)
  • Gezielte Spendenaktionen bei Bürgern und Gewerbetreibenden in unseren Gemeinden Michendorf und Nuthetal
  • Aufbau und Betrieb einer Spendenplattformseite http://www.betterplace.org
  • Begleitung der Einwendungen von der Gemeinde Michendorf und der Naturschutzverbände
  • Regelmäßige Informationsveranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger in den Ortsteilen
  • Präsenz in fast allen Gremien der Gemeinde Michendorf und deren Ortsteilen
  • Präsenz in ausgewählten Gremien der Gemeinde Nuthetal und deren Ortsteile

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Die Bürgerinitiative „Depo-nie“ auf dem Weihnachtsmarkt in Wilhelmshorst

Unsere Bürgerinitiative war am 26. und 27.November mit einem gemeinsamen Stand mit dem Obstgarten e.V. und dem Feien Unternehmer-Netzwerk (FUN) Michendorf auf dem Weihnachtsmarkt in Wilhelmshorst vertreten.

Aufgrund von großzügigen Spenden und Unterstützung der vielen Gäste und der Sponsoren des Weihnachtsmarktes (vielen Dank an Frau Sommerlatte-Hennig) konnten wir das Konto für unsere notwendigen Aktivitäten erheblich aufbessern. Wichtiger aber waren die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern, den meisten aus Wilhelmshorst. Es waren gerade auch die Jüngeren und Älteren, die mit uns diskutierten und uns ihre Unterstützung versicherten, was viele durch Unterschriften bestätigten. Wir mussten aber auch häufig Unkenntnis über die Vorhaben der BZR feststellen. Manche dachten mit der Abwehr der STEP-Abfallvergärungsanlage sei alles gelaufen. Wiederum andere glaubten, nicht betroffen zu sein. Hier ist noch viel Aufklärungsarbeit notwendig. Deshalb gehen wir als BI jetzt auch verstärkt in die Veranstaltungen der betroffenen Ortsteile.

Die nächste Informationsveranstaltung der BI ist am 12. Dezember um 19.00 Uhr im Gemeindezentrum Wilhelmshorst.

Genehmigungsverfahren eröffnet

Die heiße Phase im Kampf gegen die Deponie beginnt

Mit der Beteiligung der „Träger öffentlicher Belange“ (TÖB) – das sind die Gemeinden anerkannte Verbände, Forst und weitere Behörden – hat das Landesumweltamt das Genehmigungsverfahren (genauer gesagt: Planfeststellungsverfahren) eröffnet.Die Pläne vermitteln anschaulich die geplanten Veränderungen im beliebten Naturgebiet, welches eigentlich als Geheimtipp für die Pilze-Sucher gilt.

Während die Behörden bereits jetzt ihre verbindliche Stellungnahme bis zum 9. Dezember 2016 abgeben müssen, ob die Fresdorfer Heide ein geeigneter Standort für eine Deponie der Klasse 1 ist, werden die Bürgerinnen und Bürger erst in einer späteren Phase beteiligt.

Wer sich aber jetzt schon einmal ein Bild über die Planungen der BZR im Detail machen möchte, kann die Informationen über den umfangreichen Antrag der BZR über uns erhalten.

Hier zum Einlesen der Erläuterungsbericht für Planfestellung der BZR.