Alle Beiträge von Elisa

Einwendungszeit Kiestagebau beendet – demnächst Einwendungszeit Deponieantrag

Seit 15 Stunden ist die Möglichkeit, gegen die Erweiterung des Kiestagebaus der BZR eine persönliche Kritik einzuwenden, beendet. Mehrere hundert Bürgerinnen und Bürger aus Michendorf, Nuthetal und Umgebung, und auch Besucher dieser Region, haben die BZR-Planungen abgelehnt und dies dem Landesbergamt schriftlich eingereicht.

Ein großes Dankeschön an alle, die sich beteiligt haben!!!

Leider können wir uns jetzt nicht zur Ruhe setzen. Ab Mitte September wird die Öffentlichkeit an dem Deponieantrag der BZR beteiligt. Die Unterlagen zur öffentlichen Auslage wurden vom Landesumweltamt bereits an die beiden Gemeindeverwaltungen von Nuthetal und Michendorf geschickt.

Hier werden wir uns mit den detaillierten Planungen für die BZR-Deponie  einschließlich der zu erwartenden Verkehrsbelastung für die Umgebung auseinandersetzen müssen. Wir werden wieder Einwendungen schreiben und darin auch die Frage stellen:

„Wird diese Deponie überhaupt gebraucht?“

Mehr dazu demnächst hier aus dieser Web-Seite!

 

Erster Erfolg im Planfeststellungsverfahren zum Kiestagebau

Unsere BI kann ihren ersten Erfolg im Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung des Kiessandtagebaus und zur Vorbereitung der Deponie verbuchen und konnte eine Neuauslegung der Unterlagen erreichen.

Durch unseren Rechtsanwalt wurde das Landesbergamt auf den  Verfahrensfehler nach §27a des Verwaltungsverfahrensgesetz hingewiesen.

Das Landesbergamt musste den Fehler eingestehen und hat die Gemeinde Michendorf um eine neuen Auslegungszeitraum gebeten.

Sie haben deshalb zusätzlich Zeit, sich die Unterlagen anzuschauen und eine Einwendung zu erheben.

Erster Erfolg im Planfeststellungsverfahren zum Kiestagebau weiterlesen

Öffentliche Auslegung der BZR-Planungsunterlagen beginnt

Die öffentliche Auslegung Planunterlagen Kiessandtagebau und Deponiegrundfläche für jedermann beginnt am 11. Mai 2017 um 9:00.
– Bitte beachten Sie die jüngsten Entwickelungen –

Liebe Bürgerinnen und  Bürger, nehmen Sie ihr Recht wahr und schauen Sie sich die Planungen an, mit der die Grundfläche für die zweitgrößte Deponie (Deponieklasse DK 1) Brandenburgs in der Fresdorfer Heide geschaffen werden soll!

Wo?
in der Gemeindeverwaltung Michendorf, Haus II, 1.Etage
Poststraße 1
14552 Michendorf
Deutschland

Einsicht genommen werden kann zu den üblichen Öffnungszeiten oder nach Vereinbarung.

Man kann auch von zuhause über das Internet Einsicht nehmen:

Die Planunterlagen (3 Ordner) werden ab 11.05.2017 auch auf der Webseite der Gemeinde Michendorf  und der Webseite des Landesbergamtes online stehen.

Einwendungen können alle Bürgerinnen und Bürger, die sich betroffen fühlen stellen. Dieses Recht ist nicht auf die Michendorfer Einwohner beschränkt. Was für die Einwendung wichtig ist, lesen Sie hier.

Die Frist für Einwendungen ist der 26.6.2017!

Bis dahin muss die Einwendung eingegangen sein in:

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg (LBGR)
Inselstraße 26
03046 Cottbus
Telefax: 0355 48640-510

oder

Postanschrift der Gemeinde Michendorf
Potsdamer Straße 33
14552 Michendorf

Fax: 033205 5 98 50

Beleg, dass die Einwendung in der Frist eingegangen ist:

Per Post mit Einsendungsbeleg (Briefkasteneinschreiben; bitte nicht erst am letzten Tag der Frist abschicken) oder in der Gemeinde Michendorf direkt mit Eingangsstempel auf einem kopierten Exemplar der Einwendung (bis zum letzten Tag der Frist möglich).

Emailsendungen sind rechtlich nicht gültig!

BZR-Posse

Um keine Zweifel aufkommen zu lassen, hatte die Gemeindeverwaltung Nuthetal an den beiden Einmündungen der Straße zum Flugplatz Schilder angebracht, auf denen noch einmal alle darauf hingewiesen werden, dass diese Straße keine öffentliche Straße ist:

Das ist eine wichtige Klarstellung auch für die beiden Planfeststellungsverfahren der BZR-Projekte: neuer Kiessandtagebau und zweitgrößte Deponie der Klasse DK1 in Brandenburg in der Fresdorfer Heide.

Solche Projekte brauchen eine Erschließungsstraße, die die BZR noch sucht.

Auf dieser Suche testet die BZR gerade den Weg der Verkleidung, siehe Fotos vom 3. Mai 2017 (mit BZR Aufkleber) bzw. 20. April 2017 (offizielles Schild):

Eins ist sicher: Der wird nicht funktionieren, sondern ist und bleibt, was es ist:

eine Posse!

Wer mehr zur aktuellen Bürgerbeteiligung im Planfeststellungsverfahren zum Kiessandtagebau wissen möchte, ist herzlich zu den Informationsveranstaltungen am 09.05.2017 nach Langerwisch und am 16.05.2017 zur Bürgerversammlung der Gemeinde Michendorf eingeladen.

 

AKTUALISIERT: Genehmigungsverfahren für Deponiegrundfläche – Einwendungen schreiben!

Leise startet der Bau zur zweigrößten Deponie im Land Brandenburg für Gewerbe- und Industriemüll der Deponieklasse 1 in der Fresdorfer Heide, einem Erholungswald für die Gemeinden Michendorf und Nuthetal.

Der Besitzer der Kiesgrube –die BZR – hat beim Landesbergamt eine Erweiterung des Kiestagebaus beantragt.

Damit wird sein wahres Vorhaben verschleiert, klein geredet und verharmlost.

Durch den beantragten „obligatorischen Rahmenbetriebsplan“ nach Bergrecht soll die 32 ha große Grundfläche für die Deponie geschaffen werden.

In die Deponie sollen in den nächsten 41 Jahren ca. 5,3 Millionen m³ 43 verschiedene Fraktionen mäßig belasteter anorganischer Gewerbe- und Industriemüll einbaut werden. Mindestens 35 Schwerlasttransporte pro Stunde werden dann durch die Orte Michendorf oder Nuthetal donnern.

Mit diesem Antrag will die BZR sich ihrer Verpflichtung nach dem jetzt rechtsgültigen Rahmenbetriebsplan, in der Fresdorfer Heide den Erholungswald wieder herzustellen, streichen lassen.

Die Gemeinde Michendorf, der Landkreis, die regionale Planungsstelle und verschiedene Landesämter müssen ihre Position zu diesem BZR-Antrag bis spätestens zum 19.5.2017 an das Landesbergamt schicken. Die Gemeinde Nuthetal wurde offiziell nicht beteiligt. Aber alle Bürgerinnen und Bürger, auch Nuthetaler, werden jetzt beteiligt.

Hier finden Sie die aktualisierten Daten zur Öffentlchkeitsbeteiligung:

Die Unterlagen liegen zur Einsicht für alle Bürgerinnen und Bürger vom 11.5.2017 bis zum 12.6.2017 in der Gemeinde Michendorf, im Haus II (Poststraße 1) während der üblichen Öffnungszeiten aus. Zudem werden sie zu diesem Zeitpunkt bei der Gemeinde Michendorf und dem Landesbergamt auch online gestellt sein.

Von da ab haben alle Bürgerinnen und Bürger Zeit sich die zahlreichen Dossiers des Antrages anzuschauen und ihre Einwendungen und Bedenken gegenüber dem Landesbergamt in einem persönlichen Brief darzulegen.

AKTUALISIERT: Genehmigungsverfahren für Deponiegrundfläche – Einwendungen schreiben! weiterlesen

Stand des Genehmigungsverfahrens

Trotz wachsenden Widerstands hält die BZR verbissen an ihren Deponie-Plänen in der Fresdorfer Heide fest.

Am 9. Oktober 2016 wurde das Genehmigungsverfahren für die Deponie-Pläne der BZR eröffnet. Weil man seitdem kaum etwas darüber hört, glauben viele , dass die bedrohlichen Pläne für die naturnahen Gemeinden Michendorf und Nuthetal vielleicht doch schon vom Tisch wären.

Leider nicht!

Stand des Genehmigungsverfahrens weiterlesen

„Noch nicht am Ziel“

Die Kiesgrube in der Fresdorfer Heide soll in den nächsten 30 Jahren als Mülldeponie genutzt werden. Die Anwälte der Gemeinde Michendorf erklären diesen Plan allerdings für unzulässig….

So titelten die Potsdamer Neusten Nachrichten am 2.Januar 2017 ihren Artikel über die verschiedenen Sichten auf die Deponie-Pläne der BZR GmbH.

Darin wird deutlich, dass wir uns als Bürgerinitiative darüber im Klaren sind, dass es noch ein weiter Weg sein wird, bis die Deponie-Pläne der BZR ein für allemal vom Tisch sein werden.

Jedoch wächst die Unterstützung für unser Ziel, die Fresdorfer Heide wieder als Erholungswald im Landschaftsschutzgebiet zurück zu gewinnen nicht nur unter der Bevölkerung in den Ortsteilen der Gemeinde Michendorf und Nuthetal, auch bei den Behörden werden die Bedenken gegen das BZR-Projekt immer größer.

Der vollständige Artikel kann hier gelesen werden.

aus der MAZ: „Anwalt: Deponie nicht genehmigungsfähig“

„Die Gemeinde Michendorf geht gut gerüstet ins Tauziehen um die geplante Großdeponie auf dem Gelände der Fresdorfer Heide. Für die Kommune hat eine Berliner Anwaltskanzlei ein 28-seitiges Papier erarbeitet, das nun als Stellungnahme der Kommune ans Landesumweltamt geschickt wird. Tenor: Dem Vorhaben stehen unüberwindbare Hindernisse entgegen. “

So titelte die MAZ am 30.11.2016 ihren Bericht über die Abstimmung in der letzten Gemeindevertretersitzung (am 28.11.2016). Dort wurde die ablehnende Stellungnahme der Gemeinde Michendorf gegen die Deponieplanung der BZR in einem einstimmige Votum der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter bestätigt.

Erarbeitet wurde die Stellungnahme von dem renommierten Rechtsanwaltsbüro Geulen&Klinger im Auftrag der Gemeinde und nun beim Landesumweltamt im Rahmen des laufenden Planfeststellungsverfahrens eingereicht.

Damit kann die BZR nun nicht mehr ignorieren, dass ihre Deponieplanung in der Fresdorfer Heide nicht nur am falschen Standort stattfindet, sondern auch unerwünscht ist.